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P. Scharkowski

Stellungnahme des Kreisvorstandes der LINKEN LDS zu den Ergebnissen der Wahlen vom 09.06.2024

Das Ergebnis der gestrigen Wahl DIE LINKE Dahme Spreewald enttäuschend.

Zum einen ist das Wahlergebnis der AfD erschreckend hoch; zum anderen wurden unsere Ergebnisse der letzten Wahl im Landkreis von 12,5 % auf 6 % halbiert, mit der Konsequenz das wir von unseren 7 Mandaten ganze vier verloren.

Dies entspricht nicht der geschätzten Arbeit unserer kommunalpolitischen Mandatsträger*Innen in den letzten 5 Jahren. Somit konnten wir uns leider nicht dem allgemeinen negativen Trend der Bundespartei entziehen. Dennoch müssen wir analysieren, warum wir bei uns im Landkreis nicht besser abschneiden konnten.

An diesem Punkt ist es dennoch wichtig unseren ehemaligen Mandatsträger*Innen für Ihren Einsatz zu danken. Vor allem aber danken wir unseren Wähler*Innen, die uns in dieser schwierigen Zeit ihr Vertrauen ausgesprochen haben.

Überdies gratulieren wir unsere gewählten Männern und Frauen und wünschen Ihnen viel Erfolg bei ihrer zukünftigen kommunalpolitischen Arbeit.

Das enttäuschende Wahlergebnis darf für uns keine Entmutigung sein, sondern es muss eine Aufforderung sein möglichst viele Menschen bis zur kommenden Landtagswahl, von unseren Kernpunkten der sozialen Gerechtigkeit, sowie einer friedlichen Zukunft für alle Menschen zu überzeugen.

Die Botschaft muss sein:

Es lohnt sich dafür DIE LINKE zu wählen.

P. Scharkowski

Keine Faschisten in die Parlamente

Presseeklräung vom 27. Januar 2024 der Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes – Bund der Antifaschistinnen und Antifaschisten e.V. Land Brandenburg

Am heutigen Tag, dem 27. Januar, dem Tag des Gedenkens an die Opfer des Nationalsozialismus startet die Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes - Bund der Antifaschistinnen und Antifaschisten, VVN-BdA die Kampagne "KEINE FASCHISTEN IN DIE PARLAMENTE!".

Seit Tagen gehen in der ganzen Bundesrepublik Menschen auf die Straße, um ihr Entsetzen über die Deportationspläne der AfD und anderer Faschisten kund zu tun. Auch in Brandenburg fanden stark besuchte Demonstrationen statt, wie zum Beispiel in Cottbus mit 4.000, Perleberg 350, Potsdam 10.000, Strausberg 2.500 und Templin 500 Teilnehmer*innen.

Als VVN-BdA Brandenburg begrüßen und unterstützen wir diese Proteste, wollen aber dabei nicht stehen bleiben! In diesem Jahr werden neben Kommunalwahlen verschiedener Ebenen auch eine Europawahl und eine Landtagswahl im Land Brandenburg stattfinden. Es besteht auch weiterhin die Gefahr, dass rechtsradikale Kräfte deutlich gestärkt in die verschiedenen Parlamente einziehen beziehungsweise sie sogar dominieren.

Die Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes - Bund der Antifaschistinnen und Antifaschisten (VVN-BdA) - ist ein bundesweiter Zusammenschluss von Opfern des Naziregimes, deren Nachfahren sowie Antifaschistinnen und Antifaschisten verschiedener Generationen. Seit ihrer Gründung fühlen wir uns dem Schwur von Buchenwald verpflichtet, den ehemalige Häftlinge am 19. April 1945 auf dem Appellplatz des befreiten Konzentrationslagers geleistet haben: „Wir stellen den Kampf erst ein, wenn auch der letzte Schuldige vor den Richtern der Völker steht! Die Vernichtung des Nazismus mit seinen Wurzeln ist unsere Losung. Der Aufbau einer neuen Welt des Friedens und der Freiheit ist unser Ziel”.

Als großer antifaschistischer Verband in Brandenburg sehen wir es daher als unsere Aufgabe an, unter der Losung „Keine Faschisten in die Parlamente“ in die Wahlkämpfe einzugreifen. Doch das schaffen wir nicht allein!

Gemeinsam mit anderen demokratischen und antifaschistischen Bewegungen, Organisationen, Parteien und Einzelpersönlichkeiten wollen wir verhindern, dass Faschistinnen und Faschisten Plätze in den Parlamenten einnehmen oder gar parlamentarische Mehrheiten erringen. Aber das reicht nicht! Als überparteiliche Organisation wollen wir möglichst viele Menschen im Lande von unserer Position überzeugen und sie bewegen, gemeinsam mit uns, das Erstarken faschistischer Bewegungen zu stoppen! Am Tage der Befreiung eines der größten faschistischen Vernichtungslager sollten wir innehalten und uns vor Augen führen, wohin rassistischer Größenwahn, Vormachtstreben, Kriegsverherrlichung, unerbittliche Gleichschaltung und die Finanzierung dieser unmenschlichen Ideen geführt haben! Wir rufen alle Brandenburgerinnen und Brandenburger auf: Verhindern Sie mit uns, dass dies noch einmal geschieht!

Das bedeutet nicht, dass Menschen von ihren berechtigten sozialen, ökonomischen, finanziellen und politischen Forderungen ablassen sollen! Denn es ist klar: Wie während der Zeit der Weimarer Republik treiben auch heute Fehlentscheidungen von politisch Verantwortlichen Menschen in den Dunstkreis des Rechtsradikalismus, des Chauvinismus und des Faschismus. Wenn die soziale Demagogie der Faschisten greift, und diese Menschenzu deren Wählerinnen und Wählern werden, dann wird es gefährlich. Hier gilt es, eine erneute Katastrophe abzuwenden!

Wie auch offen faschistische Parteien und Zusammenschlüsse, ist die AfD keine Protestpartei! Sie gibt keine ehrlichen Antworten auf die multiplen Krisen, die uns in Brandenburg beschäftigen: Armut, massive Ungleichverteilung von Einkommen, die Krise auf dem Wohnungsmarkt, desolate Verkehrsnetze, gestiegene Heizkosten, die ökologische Krise. Die AfD verletzt systematisch Grundrechte, insbesondere gegenüber Minderheiten, zielt auf die Abschaffung demokratischer Rechte, vertritt neonazistische Auffassungen und besitzt das Potenzial, ihre Ideologie auf parlamentarischem Weg durchzusetzen. Es droht die Unterwanderung demokratischer Institutionen und perspektivisch die Abschaffung der Demokratie.

Wir begrüßen die Verbotsdebatte als Mittel im Kampf gegen die AfD. Auch wenn sie in Zeiten wie diesen nötiger denn je scheint, dürfen wir uns keinen Selbsttäuschungen hingeben! Dadurch werden faschistische Ideen und die Versuche ihrer Realisierung keineswegs aus unserer Gesellschaft verschwinden. Hierfür sind vielmehr Bildungsarbeit und die Etablierung einer gesamtgesellschaftlichen antifaschistischen Kultur vonnöten! Und diese wollen wir befördern!

Aus diesem Grund gestalten wir ab heute, dem 27. Januar 2024, dem Tag des Gedenkens an die Opfer des Nationalsozialismus mit Bündnispartnerinnen und -partnern, wie Verbän- den, Vereinen, Gewerkschaften, Parteien, die Kampagne „KEINE FASCHISTEN IN DIE PARLAMENTE!“.

Wir fordern alle auf, sich unserer Kampagne anzuschließen!

Landesvorstand der VVN-BdA Brandenburg

 

 

S Pflock

Wahlforum zur Wahl der Gemeindevertretung Zeuthen

Am kommenden Freitag stellt sich Peter Schulz als Spitzenkandidat in Zeuthen den Fragen und Sorgen der Bürger*innen.

P. Scharkowski

Jetzt per Brief Die Linke wählen!

Du hast am 9. Juni schon was vor? Sonntag ist nicht so dein Tag? Oder du willst flexibel sein am Wahltag? Lass nicht andere über deine Zukunft entscheiden: Jetzt Briefwahl beantragen!

 

Was muss ich tun um per Briefwahl abstimmen zu können?

1. Briefwahl beantragen

Du musst dafür bei der Gemeinde, wo du mit Hauptwohnsitz gemeldet bist, einen sogenannten Wahlschein beantragen. Deine Wahlbenachrichtigung, die dir in den nächsten Tagen zugestellt wird, enthält ein Antragsformular dafür, dass du per Post an deine Gemeinde schicken kannst. Du kannst den Antrag auf einen Wahlschein und Briefwahlunterlagen aber auch formlos stellen, z.B. per Email an deine Gemeinde, oder persönlich bei deiner Gemeinde. Telefonisch kann man die Briefwahl nicht beantragen

2. Direkt wählen

Wenn du den Wahlschein persönlich beantragst und bei der Gemeinde abholst, hast du die Option, dort direkt zu wählen und deine Stimme abzugeben – also auch schon vor dem Wahltag. Dann hast du gleich alles erledigt und kannst dich entspannt zurücklehnen

3. Wahlschein

Du erhältst dann einen Brief mit dem Wahlschein sowie einem amtlichen Stimmzettel und einen amtlichen Stimmzettelumschlag (gewöhnlich weiß) sowie einen amtlichen Wahlbriefumschlag (rot), auf dem die Adresse der zuständigen Behörde bereits vorgedruckt ist.

4. Stimmzettel ausfüllen

Du füllst den Stimmzettel aus. Zu faltest den Stimmzettel, steckst ihn in den Stimmzettelumschlag und klebst ihn zu. Du unterscheibst die „Versicherung an Eides statt zur Briefwahl“ auf dem Wahlschein mit Datum.

5. Stimmzettel abgeben

Du steckst den Wahlschein zusammen mit dem Stimmzettelumschlag in den roten Wahlbriefumschlag und klebst ihn zu. Innerhalb von Deutschland kannst du den Wahlbriefumschlag ohne Briefmarke versenden. Im Ausland musst du eine entsprechende Briefmarke für den Versand nach Deutschland kaufen

6. Die Linke stark machen

Gerechtigkeit geht #nurmitlinks. Wenn Die Linke stark ist, werden soziale Themen wichtiger. Mehr Gemeinwohl, mehr Gerechtigkeit, mehr Gleichheit kann durchgesetzt werden.

P. Scharkowski

Lesen gegen das Vergessen in Eichwalde

Bei herrlichem Sonnenschein lasen u.a.  Schülerinnen und Schüler der Paul-Desau-Gesamtschule Zeuthen und des Humboldt-Gymnasium-Eichwalde im Gedenken an die Bücherverbrennung von 1933. Unserer Einladung folgten etwa 100 Menschen. Nachdenkliche und bewegende Worte, aber auch lustige Geschichten prägten die Texte - vorgetragen von Schauspieler Walter Plathe, Landrat Sven Herzberger, Jörg Jenoch, Bürgermeister von Eichwalde, Philipp Martens, Bürgermeister von Zeuthen, der Landesvorsitzenden der Linken Katharina Slanina und Andrea Lübcke, B90/Grüne.
Gemeinsam gedachten wir der vielen Texte von Autoren, deren Schriften im Feuer landeten.

Die Erinnerungen wach halten, Demokratie stärken, zusammen stehen und ein Zeichen gegen Rechts zu setzen, war allen ein wichtiges Anliegen. Nie wieder ist Jetzt!

Durchgeführt wurde die Veranstaltung von der Kreistagsfraktion Die Linke LDS in Zusammenarbeit mit dem Kommunalpolitischen Forum, dem VVNBdA und dem Bündnis für Demokratie Eichwalde.

Ein großes Dankeschön geht an Frau Sticker von der Buchhandlung Komma. So mancher bekam doch Lust weiterzulesen und konnte sich gleich einen Lesestoff aussuchen.

P. Scharkowski

Wokreisel in Ragow

Am 13.05 fand die neuste Runde des Wokreisel statt. Dieses mal begaben sich die Kandidierenden nach Ragow. Ein weiteres mal konnten die Anwohnerinnen und Anwohner dabei mit den Kandidierenden ins Gespräch kommen und weiteres mal wurde Die Linke mit einem fantastischen Auftritt durch Stefan Ludwig vertreten.

Wer sich die Veranstaltung noch einmal anschauen möchte oder es beim letzten mal nicht schaffte, vor Ort zu sein, kann diese und zurückliegende Veranstaltungen auf dem Youtube Kanal des Wokreisel nachholen.

Youtube Wokreisel

P. Scharkowski

Familienbrunch in Zeuthen

Genau einen Monat vor den Wahlen am 09.06.2024 fand unser Familienbrunch in Zeuthen statt. Auf dem Siegerplatz bei herrlichem Wetter am Zeuthener See, waren aus Berlin der stellvertretende Bürgermeister Oliver Nöll, aus LDS unser Landrat Sven Herzberger und der Zeuthener Bürgermeister Philipp Martens gekommen, um mit den Kandidat*innen und Spitzenkandidat*innen Claudia Mollenschott und Peter Schulz ins Gespräch zu kommen. Dabei wurde klar herausgestellt, dass Kommunalpolitik Solidarisch, Konstruktiv, Weltoffen und Emphatisch sein muss. Kompromissbereit und anpackend müssen alle demokratischen Kräfte gemeinsam für die Bürger*innen da sein und ihre Verantwortung übernehmen.

P. Scharkowski

Gedenken am 8. Mai vor Ort

Am 8. Mai legten die drei Bürgermeister Jörg Jenoch (Eichwalde), Markus Mücke (Schulzendorf) und Philipp Martens (Zeuthen) Kränze vor dem Sowjetischen Ehrenmal in Zeuthen nieder. Dabei wurde den vielen Opfern des 2. Weltkriegs gedacht. In einer bewegenden Rede unterstrich Philipp Martens die besondere Bedeutung dieses Tages:

"Sehr geehrter Herr Bürgermeister von Eichwalde, lieber Jörg Jenoch,

sehr geehrter Herr Bürgermeister von Schulzendorf, lieber Markus Mücke,

liebe Gemeindevertreterinnen und Gemeindevertreter aus Eichwalde, Schulzendorf und Zeuthen,

meine sehr verehrten Damen und Herren,

liebe Antifaschistinnen und Antifaschisten,

ich hoffe, dass ich mit meinem Wortbeitrag verdeutlichen kann, warum die letztere Anrede für uns alle gilt.

Vor 79 Jahren wurden wir von der Tyrannei, vom Faschismus befreit. Unsere Gedanken sind an diesem Tag bei den Opfern des Faschismus. Unser Dank gilt an diesem Tag den Befreiern. Spasiba, merci, thank you und danke. (Ich könnte an dieser Stelle noch viele Dankesworte in anderen Sprachen anfügen).

Unser ewiger Dank gilt den hier beigesetzten Helden der Roten Armee, die Ihr Leben dafür ließen, dass wir alle hier und auch zukünftige Generationen in Freiheit leben können. Es erfüllt mich mit Stolz, dass unsere drei Gemeinden und alle Fraktionen hier jährlich den Opfern gedenken. Und es erfüllt mich mit besonderem Stolz, dass wir dieses Gedenken auch in den vergangenen zwei Jahren durchgeführt haben. Wir sind uns alle einig. Die hier beigesetzten Helden der Roten Armee tragen keine Verantwortung für die aktuelle Situation in der Ukraine und in Russland.

Der heutige Tag ist ein Tag der Befreiung. Warum ist dieser Satz so wahr und so wichtig. Wir wurden von Krieg und Faschismus befreit.

Bei den Kampfhandlungen zu Lande, auf See und im Luftkrieg wurden mehr als 60 Millionen Menschen getötet. Schätzungen, die Opfer von Holocaust, Massenmorden, Zwangsarbeit sowie Kriegsverbrechen und Kriegsfolgen einbeziehen, reichen bis zu 80 Millionen.

80 Millionen Seelen vernichtet.

Wir wurden vom verheerendsten Krieg seit Menschengedenken befreit. Europa wurde befreit, die Welt wurde befreit. Machen wir uns das klar und vergessen wir das bitte nie. Dieser Krieg ging von deutschem Boden und von deutschen Köpfen aus. Dieser Krieg steht als Singularität in der Menschheitsgeschichte und ist im erschütterndsten Sinne unübertroffen. Unsere Gedanken sind bei den Opfern, bei den Männern, Frauen und Kindern, die uns mahnen. Nie wieder Krieg.

Wir wurden vom Faschismus befreit. Was heißt das eigentlich. Jeder, der hier anwesend ist, hat dazu eine eigene Assoziation, kennt Schilderungen der Großeltern, in den seltensten Fällen der Eltern oder noch seltener bestehen eigene Erinnerungen.

Ich möchte Sie entführen in einen Rückblick in die Geschichte. Ihre Vorstellungskraft ist gefragt.

Stellen Sie sich vor, Sie wären in der Zeit des Faschismus ein Mensch gewesen, der mit geistigen, körperlichen oder seelischen Besonderheiten bzw. Einschränkungen auf die Welt gekommen wäre – Sie wären unwertes Leben gewesen.

Stellen Sie sich vor, Sie wären in der Zeit des Faschismus in einer liberalen Partei organisiert, die die Pluralität des Seins und die Freiheit der politischen Betätigung eingefordert hätte – Sie wären ein Vaterlandsverräter und Volksfeind gewesen.

Stellen Sie sich vor, Sie wären ein Journalist gewesen, der frei berichten wollte über die Geschehnisse in der Gesellschaft – Sie wären ein Vaterlandsverräter und Volksfeind gewesen.

Stellen Sie sich vor, Sie wären ein Arzt/Ärztin gewesen, der jeden, unabhängig von der Gesinnung, betreut und geholfen hätte – Sie wären ein Vaterlandsverräter und Volksfeind gewesen.

Stellen Sie sich vor, Sie wären Sozialdemokrat oder Kommunist gewesen - Sie wären ein Vaterlandsverräter und Volksfeind gewesen.

Stellen Sie sich vor, Sie wären im besten und aufrichtigsten Sinne konservativ gewesen und hätten das herrschende System kritisiert - Sie wären ein Vaterlandsverräter und Volksfeind gewesen.

Stellen Sie sich vor, Sie wären Jude gewesen – Sie wären unwertes Leben gewesen.

Stellen Sie sich vor, Sie wären ein Sinti oder Roma gewesen - Sie wären unwertes Leben gewesen.

Stellen Sie sich vor, sie wären ein Bürger gewesen, der sagt, dass wir eine schlechte Regierung haben - Sie wären ein Vaterlandsverräter und Volksfeind gewesen.

Stellen Sie sich vor, Sie hätten in der damaligen Zeit Ihre Meinung frei geäußert – im schlimmsten Fall wären Sie ein Vaterlandverräter/ Volksfeind gewesen.

Stellen Sie sich vor, sie hätten mit den Ideen einer dieser genannten Gruppen sympathisiert oder sogar einem Bürger dieser Gruppen Schutz bieten wollen - Vaterlandverräter/ Volksfeind.

Die Menschen dieser nur beispielhaft genannten Gruppen wurden inhaftiert, gefoltert und vernichtet.

Faschismus heißt systematische Menschenverachtung und Menschenvernichtung. Von diesem System wurden wir befreit. Das wir alle in Freiheit und Frieden leben können, verdanken wir unseren Befreiern.

Ich möchte uns alle dafür sensibilisieren, dass diese Befreiung kein Zustand ist, sondern ein Prozess. Die Niederringung Nazideutschlands war der notwendige und zentrale Anfangspunkt. Wir alle kennen die fünf D`s, die die Alliierten den Deutschen auferlegten: Demontage, Dezentralisierung, Demokratisierung, Denazifizierung und Demilitarisierung. Seit mehr als 70 Jahren sind diese fünf Begriffe die zentralsten Aufgaben für das deutsche Volk und der Schlüssel dafür, dass wir von Krieg und Faschismus befreit bleiben. Demilitarisierung und Demokratisierung. Diese beiden Begriffe beschreiben keinen Zustand, sondern einen Prozess. Diese Prozesse sind immer im Lichte der Zeit zu sehen. Sie bedeuteten vor 79 Jahren etwas anderes, als sie heute bedeuten müssen. Wir alle haben dazu beizutragen, dass wir befreit bleiben.

Wir alle verneigen uns in Dankbarkeit und Ehrfurcht vor den Befreiern und gedenken der Opfer.

Nie wieder Krieg, nie wieder Faschismus. Das sind wir unseren Befreiern auf ewig schuldig. Das ist unser aller Pflicht.

Ich bitte Sie nun um eine Minute der stillen Andacht.

Vielen Dank."

 

Rede: Philipp Martens

 

 

 

P. Scharkowski

Nie wieder Krieg – nie wieder Faschismus!

Vor 79 Jahren, am 8. Mai 1945, unterzeichnen die Oberbefehlshaber der Wehrmacht die bedingungslose Kapitulation Deutschlands in Berlin-Karlshorst – in Anwesenheit sowjetischer, amerikanischer, französischer und britischer Vertreter. Es ist das Ende der faschistischen Verbrechen, der Shoa und der systematischen Vernichtung und Verfolgung von Menschen auf Basis rassistischer, antisemitischer und antiziganistischer Ideologie. Es ist das Ende der politischen Verfolgung von NS-Gegner*innen und Widerstandskämpfer*innen. Allen Opfern des Hitlerfaschismus gedenken wir auch in diesem Jahr und danken den Befreier*innen.

Wir stellen uns klar gegen die Instrumentalisierung des Antifaschismus als Kriegspropaganda seitens der russischen Regierung – auch und gerade am 8. und 9. Mai. Die Gedenkorte  sind Mahnmale des Krieges und der Zerstörung, die vom faschistischen Deutschland ausgingen, und Friedhöfe gefallener Rotarmisten – auch aus der Ukraine. Sie erinnern uns an die Befreiung durch die Rote Armee, aber mahnen uns auch der 27 Millionen sowjetischen Toten, die der vernichtenden Lebensraumpolitik des Hitler-Regimes im Osten zum Opfer fielen.

Wir stellen uns gegen jeglichen anti-slawischen Rassismus. Menschen aus allen ehemaligen Sowjetrepubliken sind Teil unserer Gesellschaft. Niemand darf aufgrund seiner Sprache pauschal für den Krieg verantwortlich gemacht werden. Kein Mensch und keine Institution und Einrichtung darf angegriffen werden, denn für diesen Krieg trägt die russische Führung die Verantwortung. Gleichzeitig treten wir jeglichen Rechtfertigungsversuchen des Krieges entschieden entgegen.

Aus diesem Grund stellen wir uns auch am 8. und 9. Mai gegen rechte, nationalistische Hetze, Rassismus und Kriegspropaganda. Nie wieder Krieg! Nie wieder Faschismus!

 

Bild/Text: Die Linke Berlin

P. Scharkowski

Gemeinsame Erklärung

SPD-Ortsverein Königs Wusterhausen
CDU-Stadtverband Königs Wusterhausen
Bündnis 90/Die Grünen-Ortsverband Königs Wusterhausen
Die Linke. Stadtverband Königs Wusterhausen
FDP-Ortsverband Königs Wusterhausen/Wildau
BVB/Freie Wähler KWV
Wir für KW e.V.


Gemeinsame Erklärung zur massiven Zerstörung und
Beschädigung von Wahl- und Großflächenplakaten und Angriffen
auf Politikerinnen und Politiker


"Schockiert nehmen wir die konzentrierte Zerstörung von Wahlplakaten wahr. Demokratie lebt von Wahlen, in deren Vorfeld es auch immer um den fairen, demokratischen Wettbewerb und inhaltlichen Austausch geht. Dazu gehören auch Wahlplakate, als Werbung für die eigenen Positionen, Kandidatinnen und Kandidaten. Man muss diesen nicht zustimmen, aber sie tolerieren. Dafür steht Demokratie! Dafür stehen wir! Über inhaltliche Positionen kann und sollte man streiten. Dazu laden wir alle Bürgerinnen und Bürger stets ein. Wir lehnen aber die Zerstörung oder Verunstaltung von Wahlplakaten aufs Entschiedenste ab. Bei den anstehenden Kommunalwahlen trifft diese blinde Zerstörungswut das ehrenamtliche Engagement der Kandidatinnen und Kandidaten – also Menschen aus unserer Nachbarschaft, die ihre Plakate selbst finanzieren, um sich den Wählerinnen und Wählern zu zeigen und um Stimmen zu werben. Daher werden wir diese Sachbeschädigung zur Anzeige bringen! Gleichermaßen ist es nicht akzeptabel, dass Menschen bei der Ausübung des Plakatierens oder eines sonstigen Ehrenamtes Angst um ihre körperliche Unversehrtheit haben müssen und verurteilen Angriffe auf Politikerinnen und Politiker in den vergangenen Wochen aufs Schärfste.

Wir rufen daher alle Bürgerinnen und Bürger in Königs Wusterhausen auf, nehmen Sie ihr Wahlrecht wahr und gehen Sie am 9.6. wählen!“

P. Scharkowski

Neu gegründete Basisorganisation (BO) in Golßen

Zum Februar diesen Jahres hat sich eine neue BO in unserem Landkreis gebildet. Genoss*innen in Golßen und welche, die es noch werden wollen, dürfen sich fort an vertrauensvoll an die BO Libelle und ihren Vorsitzenden Helmut Hummel wenden. Bisher haben diesen Schritt bereits 4 Menschen unternommen und stellen den Beginn einer ständigen Entwicklung dar, die derzeit vor allem junge Leute in unsere Partei zieht.

Wir wünschen Helmut bei seinem Wirken in Golßen dabei weiterhin die Daumen und hoffen auf viele Nachahmer.

 

Foto von (links nach rechts)

Henrik Groth

Liane Groth

Helmut Hummel

Luise Wille

Thomas Praeg

 

P. Scharkowski

Unser Wahlprogramm 2024 für Dahme-Spreewald

Adobe InDesign 19.3 (Macintosh)
P. Scharkowski
lutz
C. Mollenschott

Einladung zur 1. Tagung des 9. Kreisparteitages

DIE LINKE in Dahme-Spreewald

für den 20. April 2024, 10:00 Uhr zur 1.Tagung des 9. Kreisparteitages
als außerordentliche Gesamtmitgliederversammlung in 15738 Zeuthen, Goethestraße 26B, Bürgerhaus.

Einlassbeginn ist 9.00 Uhr. Gegen 15.00 Uhr wird die Tagung voraussichtlich beendet sein.

Für eine Pausenversorgung wird gesorgt.

Entwurf der vorläufigen Tagesordnung:

TOP 1

Eröffnung und Begrüßung

TOP 2

Konstituierung des Parteitages

TOP 3

Ansprache des Kreisvorsitzenden

TOP 4

Bericht des Kreiswahlkampfteams

TOP 5

Bericht der Kreistagsfraktion

TOP 6

Zur Europawahl

TOP 7

Bericht der Mandatsprüfungskommission

TOP 8

Aussprache, Diskussion und Beschlussfassung zu Anträgen. Die Aussprache wird durch die Wahlgänge unterbrochen!

TOP 9

Aufstellung der Liste für die Neuwahl des Kreisgeschäftsführers
Einzelwahl; Bekanntgabe des Wahlergebnisses

TOP 10

Aufstellung der Listen zur Wahl der Mitglieder des Landesausschusses,
Listenwahlgänge, Bekanntgabe der Wahlergebnisse

TOP 11

Aufstellung der Listen für die Wahl der Delegierten zum Landesparteitag,
Listenwahlgänge, Bekanntgabe der Wahlergebnisse

TOP 12

Aufstellung der Listen für die Wahl der Delegierten zum Bundesparteitag,
Listenwahlgänge, Bekanntgabe der Wahlergebnisse

TOP 13

Schlusswort

 

Bewerbungen um die zu wählenden Positionen und Mandate, die in die schriftlichen Parteitagsdokumente aufgenommen werden sollen, sind bis spätestens 18.04.2024 beim Kreisvorstand schriftlich per Post oder in digitaler Form einzureichen.

Anträge an die 1. Tagung des 9. Kreisparteitags sind bis zum 18.04.2024 beim Kreisvorstand einzureichen.

Gemäß Bundessatzung § 4 (3) weisen wir darauf hin, dass das Stimmrecht sowie das aktive und passive Wahlrecht auf Parteitagen bzw. Delegierten- oder Mitgliederversammlungen von der Entrichtung des Mitgliedsbeitrages abhängig gemacht werden kann, soweit das Mitglied nicht von der Beitragszahlung befreit ist.

Bitte zögere nicht, Dich bei Fragen oder Anregungen an mich oder die Mitglieder des Kreisvorstandes zu wenden.

Diese Einladung wird per E-Mail versendet. Die BO-Vorsitzenden werden gebeten, die GenossInnen, die diese nicht empfangen können, zu benachrichtigen.

 

Mit solidarischen Grüßen

Michael Wippold

Kreisvorsitzender DIE LINKE.
Landkreis Dahme-Spreewald

C. Mollenschott

Einladung zur Mitgliederversammlung

in Schulzendorf

Liebe Mitglieder,

hiermit laden wir herzlich zur Mitgliederversammlung am 19. März 2024 um 18.00 Uhr in die Sport-und Mehrzweckhalle Schulzendorf (Raum auf der Tribüne) ein.

Tagesordnung:

  1. Vorstellung der Kandidaten für die Wahl der Gemeindevertretung
  2. Diskussion
  3. Aufstellung der Kandidatenliste
  4. Wahl

Die Wahl- und Geschäftsordnung erhaltet Ihr bei der Anmeldung. Wahlberechtigt sind alle im in der BO Schulzendorf organisierten Mitglieder der Partei DIE LINKE. Zur zweifelsfreien Feststellung der Wahlberechtigung ist es erforderlich, einen Lichtbildausweis mit sich zu führen.

Mit sodidarischen Grüßen

Dr. Herbert Burmeister

C. Mollenschott

Schulzendorf zeigt Haltung

Die Linke, Bündnis´90/Die Grünen/ SPD

Schulzendorfs Bürgermeister, Markus Mücke, tritt einem Bündnis für Demokratie bei und die AfD fordert seinen Rücktritt.

„Das Bündnis „Brandenburg zeigt Haltung“ steht für Demokratie und setzt sich gegen Hass, Hetze und Intoleranz ein. Die Nebelkerze der AfD, dass Herr Mücke seine Neutralitätspflicht durch diesen Beitritt verletzen würde, ist längst gerichtlich widerlegt. Sie entlarven sich selbst. Wir verurteilen jegliche Form von Hass, Hetze und Intoleranz auf das Schärfste. Wir stehen für ein tolerantes Miteinander und für ein Zusammenleben, in dem jedem Menschen, der hier lebt, die Möglichkeit der Teilhabe und des Mitgestaltens garantiert ist, gegen Ausgrenzung. “, so Winnifred Tauche (Vorsitzende der Gemeindevertretung und Fraktionsvorsitzende DIE LINKE)

Als demokratische Parteien – Die LINKE, Bündnis ´90/Die Grünen und SPD – stehen wir für Toleranz, Respekt und Demokratie.

Claudia Stölzel und Andreas Körner (Fraktionsvorsitzende B´90/Die Grünen) sind sich einig: „Bei Hass und Hetze kann es keine Neutralität geben. Wir begrüßen es, dass hunderttausende Bürgerinnen und Bürger deutschlandweit für Zusammenhalt und Demokratie auf die Straße gehen. Deshalb begrüßen und unterstützen wir auch die Petition „Brandenburg zeigt Haltung“.

Unsere Parteien werden sich weiterhin für eine offene, demokratische und solidarische Gesellschaft einsetzen. Wir laden alle Bürgerinnen und Bürger von Schulzendorf dazu ein, sich aktiv für diese Werte einzusetzen und gemeinsam für eine gerechte und friedliche Zukunft einzustehen.

Dominic Lübke (Fraktionsvorsitzender SPD): „Für Demokratie einzustehen und gegen Hass, Hetze und Intoleranz zu sein, ist das unerschütterliche Fundament unserer vielfältigen Gesellschaft. Wenn sich die AfD davon angesprochen fühlt, dann müssen wir davon ausgehen, dass sie für das Gegenteil einstehen. Ihre fadenscheinigen Argumente blenden niemanden mehr. Wir rufen alle Demokraten auf, für unsere gemeinsamen Werte einzutreten und auch öffentlich Haltung zu zeigen.“

Gemeinsam werden wir den Versuch der AfD, Spaltung und Ablehnung zu schüren, entschieden entgegentreten. Wir sind überzeugt, dass die Mehrheit der Schulzendorferinnen und Schulzendorfer ebenfalls dem Bündnis „Brandenburg zeigt Haltung“ beitreten würde. Lassen Sie uns gemeinsam für diese Werte eintreten und zeigen, dass Hass und Intoleranz in unserer Gemeinde keinen Platz haben. Am 20. März 2024 wird in der Gemeindevertretung ein entsprechender Beratungspunkt auf der Tagesordnung stehen, der von unseren drei Fraktionen getragen wird. Kommen Sie zahlreich und zeigen, was sie von diesen Verfassungsfeinden halten.

Wir zeigen Haltung. Schulzendorf zeigt Haltung.

P. Scharkowski

Linke Positionen zu den Demos gegen Rechts

Seit dem Aufdecken eines geheimen Treffens der AfD mit dem führenden Kopf der Identitären Bewegung Österreichs, Martin Sellner, in Potsdam Ende letzten Jahres, häufen sich die Demonstrationen gegen den aufkommenden Faschismus in unserem Land. Vor allem die AfD ist dabei oft als Gegner ausgemacht.

 

Der Kampf gegen Faschismus, der derzeit so viele Menschen auf die Straße treibt, ist ein ermutigendes Zeichen der Zivilgesellschaft, die sich an den Faschismus der 30er und 40er-Jahre des letzten Jahrhunderts erinnert fühlt und deutliche Grenzen aufzeigt. Vor allem der Ausspruch „So hat es damals auch angefangen“ von der Holocaustüberlebenden Margot Friedländer mahnt viele dazu, endlich Flagge gegen Rechts zu zeigen. Beinahe täglich finden seitdem überall in Deutschland Demonstrationen mit reger Beteiligung statt. Diese Entwicklung und dieser deutliche "Aufstand der Anständigen" gegen das braune Gift, das vor allem medial von der AfD so erfolgreich verspritzt wird, ist für alle linken Kräfte in diesem Land eine ermutigende.

 

Jedoch stellt sich so manch einer die Frage, wieso gerade jetzt? Die aufgedeckten besprochenen Pläne des Treffens von Potsdam, in dem es wohl um die Abschiebung von Millionen von Menschen aus Deutschland gegangen sein soll, ist doch für die AfD kein neuer Gedanke. So verwundert es nicht, dass sich die AfD-Fraktion des Brandenburger Landtags hinter die besprochenen Themen des geheimen Treffens stellt. Auch auf verschiedensten Social Media Seiten bekräftigen Politiker der AfD noch einmal den Willen der massenhaften „Remigration“, wie die Rechtsextremen ihre feuchten braunen Träume zynisch selbst nennen. Man scheint sogar verwundert über die Aufregung der Aufdeckung ganz offen diskutierter politischer Ziele.

 

Dennoch reißt die Empörung nicht ab. Von SPD bis FDP, von Bündnis90/Grünen bis CDU ist man entsetzt über das geheime Treffen und deren Inhalt. Als hätte man die ganzen Äußerungen und Anträge der AfD auf kommunaler, Landes- sowie Bundesebene irgendwie vergessen. Und nicht nur das: Auf einmal hat man offenbar auch seine eigene Position vollkommen vergessen. Hat die CDU etwa vergessen, dass noch vor wenigen Monaten ihr Vorsitzender folgendes sagte:
 

Auch die Bevölkerung, die werden doch wahnsinnig, die Leute. Wenn die sehen, dass 300.000 Asylbewerber abgelehnt sind, nicht ausreisen, die vollen Leistungen bekommen, die volle Heilfürsorge bekommen.“

 

Immer wieder fällt Friedrich Merz mit solchen oder ähnlichen Kommentaren auf. Noch Anfang des Jahres 2023 sprach er bei Lanz von sogenanntem „Sozialtourismus“ im Zusammenhang mit Migration. Und ausgerechnet dieser Mann mit der „Stromberg Gedächtnisfrisur“ soll nun seinen inneren Humanisten entdeckt haben und auf einmal erschüttert gegen Rechts auf die Straße gehen? Bei Olaf Scholz ist es sehr ähnlich. Noch in der Oktober-Ausgabe des Spiegels wird unser Kanzler mit dem Satz zitiert:

 

Wir müssen endlich im großen Stil abschieben“

 

Dieser Kanzler steht jetzt im Pulk der Demonstrierenden und mimt den Antifaschisten, während seine Regierung mithilfe von Gesetzen die Abschiebung hilfesuchender Menschen vereinfacht. Derweil FDP-Chef Christian Lindner sich immer wieder hingibt, gegen die Schwächsten unserer Gesellschaft Stimmung zu machen, und die Grünen jeden Konsens der Unmenschlichkeit eingehen, um an der Regierung zu bleiben, versuchen all diese Parteien jetzt ihren Antifaschismus nach außen zu stellen und geben sich als starke Antifaschist*innen. SPD, Grüne, FDP und CDU/CSU fahren seit Jahren die Taktik, die AfD mit ihren eigenen Parolen besiegen zu wollen. Da dieses Unterfangen bis heute lediglich dem braunen Original geholfen hat, versucht man nun etwas scheinheilig auf diese neue Strömung aufzuspringen. Hat man noch vor wenigen Wochen insistiert, dass man die Gefahr von Links nicht unterschätzen darf und Antifaschist*innen kriminalisiert, so glaubt man jetzt auf eine Bürger*innenbewegung aufspringen zu können, um sich seiner noch nicht so lange zurückliegenden politischen Ziele nicht mehr erinnern zu müssen.
 

Wir DIE LINKE kämpfen seit jeher gegen den Rechtsruck in diesem Land. Zusammen mit der Zivilgesellschaft in der Form verschiedenster Organisationen und Vereine standen und stehen wir zusammen gegen eine Entwicklung, die sich nicht nur in Deutschland vollzieht. Aus diesem Grund werden wir auch die derzeitige Bewegung unterstützen und mit ihr zusammen gegen den Faschismus eintreten. Jedoch nicht wegen der Unterstützung der anderen Parteien, sondern trotz deren scheinheiliger Zusprüche. Dabei werden wir uns nicht als Feigenblatt instrumentalisieren lassen und auch weiterhin auf die Widersprüche des politischen Handelns und der öffentlichen Beteuerungen der genannten Parteien aufmerksam machen. Doch wenn es um den Kampf gegen Rechts geht, ist und war DIE LINKE immer die lauteste Stimme in den Parlamenten und das sich wird sich auch nicht ändern.

P. Scharkowski

Aufstellung der Landesliste für die Landtagswahl 2024

Am Wochenende vom 27.01.2024 bis 28.01.2024 trafen sich die gewählten Delegierten Brandenburgs unserer Partei in Templin, um die Kandidat*innen für die diesjährige Landtagswahl zu beschließen. Mit viel Engagement und Herzblut stellten sich die zu Wahl stehenden Kandidat*innen vor. Unser Landkreis war sowohl durch Claudia Mollenschott, Daniela Wege, Jacqueline Vetter, Stefan Ludwig, Tobias Evers und Patrick Scharkowski vertreten. Mit dem herausragenden Engagement der Delegierten konnte eine starke Liste mit zahlreichen Kandidaten erstellt werden.

Das Ergebnis dieser Tagung kann sich sehen lassen. Folgende Liste ergab sich aus dem Wochenende:

 

01. Sebastian Walter
02. Kathrin Dannenberg
03. Isabelle Vandre
04. Thomas Domres
05. Andrea Johlige
06. Ronny Kretschmer
07. Yasmin Kirsten
08. Andreas Büttner
09. Carolin Schönwald
10. Tobias Lübbert
11. Anne-Frieda Reinke
12. Axel Krumrey
13. Christin Willnat
14. Fritz Richard Viertel
15. Claudia Mollenschott
16. Robert Kosin
17. Anja Kreisel
18. Uwe Freimuth
19. Katharina Slanina
20. Matthias Holz
21. Romy Neupert
22. Stefan Ludwig
23. Daniela Wege
24. Candy Boldt-Händel
25. Sybille Wallat-Schwarz
26. Kevin Theiler
27. Irina Haar
28. Ronny Kühn
29. Annett Bauer
30. Sebastian Wolf
31. Gabriele Brandt
32. Tim Berthold
33. Franziska Lorenz
34. Uwe Abel
35. Judith Kruppa
36. Alexander Horn
37. Monika Förster
38. Michael Gläser

Auch an dieser Stelle wollen wir noch mal allen Genossinnen zu ihren Kandidaturen gratulieren und freuen uns auf einen erfolgreichen Wahlkampf.

P. Scharkowski

Aufstellungsversammlung des Stadtverbandes Königs Wusterhausen

Am Mittwoch, den 24.01.2024, lud Pascal Merkes als Mitglied des Sprecher*innenrates des Stadtverbandes Königs Wusterhausen zu einer Aufstellungsversammlung. Auf der Tagesordnung stand nicht weniger als die Wahl SVV Kandidierenden sowohl für Wahlkreis 1 als auch für Wahlkreis 2, die Neubesetzung des Sprecher*innenrats des Stadtverbandes Königs Wusterhausen, die Wahl der Kandidierenden der Ortsbeiräte Kablow, Königs Wusterhausen (Kernstadt), Niederlehme, Senzig und Wernsdort. Darüber hinaus sollte eine kurze Auseinandersetzung mit dem Kreiswahlkampfprogramm erfolgen. Getroffen wurde sich dazu in der Kreisgeschäftsstelle Königs Wusterhausen. Nach einem lebhaften Austausch konnten folgende Kandidat*innen gewählt werden.

Sprecher:innenrat (gleichberechtigte Sprecher):
Alexander Kempe
Markus Jeschar
Pascal Merkes
Patrick Scharkowski

SVV-Kandidierende
(Wahlkreis 1):
1. Stefan Ludwig
2. Anne Müller
3. Alexander Kempe
4. Jacqueline Vetter
5. Pascal Merkes
6. Patrick Scharkowski
7. Markus Jeschar

SVV-Kandidierende
(Wahlkreis 2):
1. Michael Wippold
2. Gabriele Kickut
3. Helge Meves


Kandidierende für die Ortsbeiräte:

Ortsbeirat Kablow:
Helge Meves

Ortsbeirat KW:
1. Alexander Kempe
2. Patrick Scharkowski

Ortsbeirat Niederlehme:
Sandra Lorenz

Ortsbeirat Senzig:
Gabriele Kickut

Ortsbeirat Wernsdorf:
Michael Wippold

Wir wünschen allen gewählten Kandidat*innen für die diesjährige Kommunalwahl einen erfolgreichen Wahlkampf.

Mitgliederversammlung zur Wahl der Kandidierenden für die SVV Königs Wusterhausen und die Ortsbeiräte in der Stadt KW, sowie Wahl des Sprecher:innenrates des Stadtverbandes Königs Wusterhausen

 

Liebe Genoss:innen,

 

am Mittwoch, den 24. Januar 2024, um 18:00 Uhr in der Kreisgeschäftsstelle (Erich-Kästner-Straße 12, 15711 Königs Wusterhausen) werden wir die Mitgliederversammlung zur Wahl unserer Kandidat:innen für die Stadtverordnetenversammlung Königs Wusterhausen (in zwei Wahlkreisen), sowie für die Ortsbeiräte in den Ortsteilen der Stadt Königs Wusterhausen nominieren. Bei dieser Gelegenheit möchten wir ebenfalls einen neuen Sprecher:innenrat des Stadtverbandes Königs Wusterhausen wählen. Wir laden Euch hierzu herzlich ein, um damit den Kommunalwahlkampf einzuleiten und auch die Grundzüge für einen das Kreiswahlkampfprogramm ergänzenden kommunalen Forderungskatalog anzudiskutieren.

Kandidaturen können (insb. bei Verhinderung) gerne bereits vorher angekündigt, aber natürlich auch noch auf der Versammlung erklärt werden. Alle Kandidierenden haben selbstverständlich die Möglichkeit, sich und ihre Ideen persönlich auf der Versammlung vorzustellen.

 

Der Sprecher:innenrat schlägt die folgende Tagesordnung vor:

  • TOP 1              Begrüßung, Eröffnung, Wahl der Tagungsleitung
  • TOP 2              Beschluss der Tagesordnung, Beschluss der Geschäfts- und Wahlordnung
  • TOP 3              Konstituierung
  • TOP 4              Vorstellung der Bewerber:innen, Beantwortung von Fragen
  • TOP 5              Berichte der Mandatsprüfungskommission
  • TOP 6              Wahlen
  1. Kandidierende für die SVV König Wusterhausen (in zwei Wahlkreisen)
  2. Kandidierende für die acht Ortsbeiräte der Stadt Königs Wusterhausen
  3. Mitglieder des Sprecher:innenrats des Stadtverband KW der Partei DIE LINKE
  • TOP 7              Diskussion Forderungskatalog
  • TOP 8              Berichte der Wahlkommission
  • TOP 9              Feststellungen der Versammlungsleitung lt. Vorlage Landeswahlleitung
  • TOP 10            Schlusswort/Ende

 

Einlass ist ab 17:30 Uhr. Die Wahl- und Geschäftsordnung erhaltet Ihr bei der Anmeldung. Wahlberechtigt für die Listenaufstellungen zur SVV KW sind alle in Königs Wusterhausen wohnenden Mitglieder der Partei Die Linke, für die Ortsbeiräte alle in dem jeweiligen Ortsteil wohnenden Mitglieder und für den Sprecher:innenrat alle in KWer BOen organisierten oder zur Mitarbeit im Stadtverband bereiten Mitglieder. Zur zweifelsfreien Feststellung der Wahlberechtigung ist es erforderlich, einen Lichtbildausweis mit sich zu führen.

 

Mit solidarischen Grüßen

Pascal Merkes

Sprecher:innenrat Stadtverband Königs Wusterhausen

 

 

C. Mollenschott

Nominierung der Kandidaten und Kandidatinnen zur Kreistagswahl 2024

Mitgliederversammlung in Luckau

Auf der heutigen Mitgliederversammlung in Luckau wurden die Kandidaten und Kandidatinnen für die 5 Wahlkreise mit folgenden SpitzenkandidatInnen gewählt:

Wahlkreis I (Eichwalde, Schulzendorf, Zeuthen, Wildau): Claudia Mollenschott

Wahlkreis II (Königs Wusterhausen): Anne Müller

Wahlkreis III (Schönefeld, Bestensee, Mittenwalde): Sylvio Wege

Wahlkreis IV ( Amt Schenkenländchen, Amt Unterspreewald, Märkische Heide, Heidesee): Dr. Adolf Deutschländer

Wahlkreis V: (Lübben, Luckau, Heideblick, Amt Lieberose/ Oberspreewald): Ilka Gelhaar-Heider

 

Philipp Martens - Bürgermeister für Zeuthen

Gemeinsam für Zeuthen

Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger der Gemeinde Zeuthen,

die Geschicke unserer Gemeinde müssen in Zukunft sicher geführt werden. Als Rechtsanwalt weiß ich für Recht zu kämpfen und Recht zu bekommen. Als ausgebildeter Mediator ist mir gleichzeitig und stets die friedliche Gerechtigkeit des Ausgleichs, jenseits des formalen „Recht Habens“, wichtig. Ich bin ein netter Kerl. Ich kann Interessen konsequent durchsetzen und ich kann Interessen nachhaltig ausgleichen.

Ich finde, dass Freundlichkeit, Kompetenz und Charakter gute Voraussetzungen sind, um als neuer Bürgermeister unsere schöne Gemeinde voranzubringen. Also noch kurz: Ich kandidiere für dieses Amt und die Nachfolge Sven Herzbergers, dem ich eine glückliche Hand als neuer Landrat wünsche und bitte Sie um Ihre Stimme am 17. März 2024.

Mit der Liste "Gemeinsam für Zeuthen" (Bürger für Zeuthen, Bündnis 90 / Grünen, SPD und Die Linke) trete ich in einem breiten Bündis für Zeuthen an.

Ihr

Philipp Martens

Nähere Informationen zu meinem Angebote und die Kontaktdaten finden Sie unter:

https://philippmartens.de/

https://www.instagram.com/philippfuerzeuthen/

https://www.facebook.com/philippmartensfuerzeuthen

 

P. Martens

Einberufung einer Mitgliederversammlung zum 13. Januar 2024 in Luckau

Der Kreisvorstand der Partei DIE LINKE. Dahme-Spreewald hat beschlossen eine Mitgliederversammlung am 13. Januar 2024 um 11:00 Uhr im Logenhaus „Zum Leoparden“ in der Brauhausgasse 1, 15926 Luckau einzuberufen. Aufgabe dieser Mitgliederversammlung ist die Wahl des/der Kandidaten/ Kandidatinnen für den Kreistag in den fünf Wahlkreisen zur Kreistagswahl zur Kommunalwahl 2024, die Wahl der Kandidatinnen und Kandidaten für die Gemeindevertretungen in Bestensee, Schönefeld, Lübben und zum Ortsbeirat in Zützen, Schönefeld und Großziethen für die Kommunalwahlen im Jahr 2024. Der Kreisvorstand schlägt die folgende Tagesordnung vor:

  • TOP 1               Begrüßung, Eröffnung
  • TOP 2               Beschluss der Tagesordnung
  • TOP 3               Konstituierung
  • TOP 4               Vorstellung der Bewerberinnen/ Bewerber, Beantwortung von Fragen
  • TOP 5               Bericht der Mandatsprüfungskommission
  • TOP 6               Wahlen
  • Kreistag für die Kommunalwahl 2024
  • Gemeindevertretungen in Bestensee, Schönefeld und Lübben
  • Ortsbeiräte Zützen, Schönefeld und Großziethen
  • TOP 6               Feststellungen des Versammlungsleiters lt. Vorlage Landeswahlleiter
  • TOP 7               Schlusswort/ Ende

Einlass ist ab 10:30 Uhr. Die Wahl- und Geschäftsordnung erhaltet Ihr bei der Anmeldung. Wahlberechtigt sind alle im Landkreis Dahme-Spreewald wohnenden Mitglieder der Partei DIE LINKE. Zur zweifelsfreien Feststellung der Wahlberechtigung ist es erforderlich, einen Lichtbildausweis mit sich zu führen.

P. Martens

Einberufung einer Wahlkreisversammlung und Mitgliederversammlung

Der Kreisvorstand der Partei DIE LINKE. Dahme-Spreewald hat beschlossen, eine Mitgliederversammlung am 25. November 2023 um 9 Uhr in der Kreisgeschäftsstelle in Königs Wusterhausen, Erich-Kästner-Straße 12, 15711 Königs Wusterhausen einzuberufen. Aufgabe dieser Wahlkreisversammlung ist die Wahl des/der Direktkandidaten/ Direktkandidatinnen für den Landtagswahlkreis 26 und 28 für die Wahl zum 8. Brandenburgischen Landtag, die Wahl der Kandidatinnen und Kandidaten für die Gemeindevertretungen in Golßen, Märkische Heide und Eichwalde für die Kommunalwahlen im Jahr 2024 sowie die Wahl der Delegierten und Ersatzdelegierten für die Aufstellungsversammlung des Landesverbandes DIE LINKE. Brandenburg zur Landtagswahl 2024 . Der Kreisvorstand schlägt die folgende Tagesordnung vor:

  • TOP 1               Begrüßung, Eröffnung
  • TOP 2               Beschluss der Tagesordnung
  • TOP 3               Vorstellung Entwurf Kreiswahlprogramm 2024
  • TOP 4               Vorstellung der Bewerberinnen/ Bewerber, Beantwortung von Fragen
  • TOP 5               Bericht der Mandatsprüfungskommission
  • TOP 6               Wahlen
  • Direktkandidateninnen/ Direktkandidaten für die Landtagswahlkreise 26 und 28 für die Landtagswahl zum 8. Brandenburgischen Landtag im Jahr 2024
  • Kandidateninnen/ Kandidaten für die Gemeindevertretungen in Golßen, Märkische Heide und Eichwalde für die Kommunalwahlen im Jahr 2024
  • Delegierte und Ersatzdelegierte für die Aufstellungsversammlung des Landesverbandes DIE LINKE. zur Landtagswahl 2024
  • TOP 7               Schlusswort/ Ende

Einlass ist ab 8:30 Uhr. Die Wahl- und Geschäftsordnung erhaltet Ihr bei der Anmeldung. Wahlberechtigt sind alle im Landkreis Dahme-Spreewald wohnenden Mitglieder der Partei DIE LINKE. Zur zweifelsfreien Feststellung der Wahlberechtigung ist es erforderlich, einen Lichtbildausweis mit sich zu führen.

P. Martens

Einberufung einer Wahlkreisversammlung

die Kreisvorstände der Partei DIE LINKE. haben in ihren Kreisvorstandssitzungen in DIE LINKE Dahme-Spreewald und DIE LINKE. Oder-Spree in gleichlautenden Beschlüssen, eine Wahlkreisversammlung für Freitag, 01.12.2023, um 18 Uhr, in Friedensdorf e.V.; Friedensdorf 12, 15859 Storkow einberufen, zu der wir Euch hiermit herzlich einladen. Aufgabe dieser Wahlkreisversammlung ist die Wahl des/der Direktkandidaten/in für den Landtagswahlkreis 27 für die Wahl zum 8. Brandenburgischen Landtag.

Für diese Wahlkreisversammlung schlagen die Kreisvorstände der Partei DIE LINKE. Dame-Spreewald und DIE LINKE. Oder-Spree folgende vorläufige Tagesordnung vor:

18.00 Uhr        Begrüßung und Eröffnung, Konstituierung

18.15 Uhr        Grußwort

18.30 Uhr        Aufstellung der Kandidatinnen und Kandidaten für die Wahl als Direktkandidat/in

19.00 Uhr        Wahl des/r Direktkandidaten/in

19.30 Uhr        Bekanntgabe des Wahlergebnisses und Schlusswort des/der Kandidaten/in

20.00 Uhr        Ende der Versammlung

Einlass ist ab 17:30 Uhr

Die Wahl- und Geschäftsordnung erhaltet Ihr bei der Anmeldung. Wahlberechtigt auf dieser Wahlkreisversammlung sind alle Mitglieder der Partei DIE LINKE die an diesem Tag im Wahlkreis 27 wahlberechtigt sind.

Sozialer Kürzungshammer, Steuergeschenke für Konzerne, Reiche werden immer Reicher, Abschaffung des Asylrechts, Investitionsstau im Sozialen und Ökologischen … Heute ist ein guter Tag für eine starke Linke zu kämpfen und Mitglied zu werden. http://die-linke.de/mitgliedwerden #DieLinke 
Quelle: DIE LINKE 

Historischer Rundgang durch Halbe

Am 14.10.23 führte der Mit-Inititator des ''Aktionsbündnisses Brandenburg gegen Heldengedenken und Naziaufmärsche in Halbe'' Arnold Mosshammer eine Gruppe interessierter junger Menschen durch den geschichtsträchtigen Ort Halbe und beschrieb seine persönlichen Erlebnisse um die Kesselschlacht um Halbe als Zeitzeuge.


Der Soldatenfriedhof in Halbe stellte dabei mit seiner kontroversen, auch jüngeren Geschichte einen traurigen Höhepunkt der Führung dar. Mit viel Engagement und Herz schilderte er seine Erlebnisse gegen die braune Erinnerungskultur.

An dieser Stelle möchten wir Arnold danken, dass er diesen prägenden Lebensabschnitt mit uns teilte.

C. Mollenschott

Vor Ort in Großziethen

mit dem Bundestagsfraktionsmobil

Heute besuchten wir mit dem Fraktionsmobil die Gemeinde Schönefeld. Direkt am Ortseingang Großziethen konnten unsere Schönefelder Genossen und Mitglieder des Kreisvorstandes auf Bürger treffen. Allerdings spielte das Wetter nicht ganz mit und so mussten wir auf unseren Aufsteller "Schluss mit teuer" verzichten. Dennoch war unser LINKEN-Stand nicht zu übersehen.

Die Einkäufer nahmen sich Zeit für Fragen an Sven Herzberger, der allen gern Rede und Antwort stand. Interessant wurde es, als Schönefelds Bürgermeister Christian Hentschel vorbei kam. Schnell ging es um die interkommunale Grundschule von  Schulzendorf/Schönefeld und die dringend benötigte weiterführende Gesamtschule.

C. Mollenschott

Vor Ort in Luckau

mit dem Bundestagsfraktionsmobil

Ein kräftiger Wind blies uns in Luckau ins Gesicht. Unseren Aufsteller mussten wir ganz schön fest binden, aber den Marktbesuchern tat das keinen Abbruch. Etliche informierten sich über die Ziele und Ideen der LINKEN. Die markanteste Frage, die größere Diskussionen auslöste, war: "Wer kümmert sich denn nun endlich um die Ungerechtigkeit der OST/WEST-Renten und deren Besteuerung?!" 

Besonders gefragt war unser Landratskandidat Sven Herzberger, der seinen Stand direkt neben unserem aufgebaut hatte. In seiner verbindlichen Art und  als guter Zuhörer lernten ihn die Luckauer kennen. 

M. Wippold/CMo

Zusammenarbeit beendet

Der Kreisverband DIE LINKE. Dahme-Spreewald beendet die Zusammenarbeit mit dem Bündnis für Frieden und Abrüstung Dahme-Spreewald. Von der Initiative wurde ein Aufruf zu den Landratswahlen am 8. Oktober verbreitet, obwohl dieser auf einer Versammlung der Initiative mit einer breiten Mehrheit abgelehnt wurde. Dennoch wurde dieser Aufruf über die Kanäle der Initiative nun verbreitet. Das ist undemokratisch und widerspricht unserem grundlegenden Verständnis von Bündnisarbeit.

Für uns steht fest, dass wir weiterhin in anderen Bündnissen für den Frieden streiten werden. Für uns steht auch fest, dass der Aufruf, Wahlzettel ungültig zu machen, im linken Spektrum nur dazu führt, dass sich die Wahlchancen der AfD erhöhen. Eine derartige mittelbare Unterstützung lehnen wir ab und rufen zur Wahl von Sven Herzberger auf!

C. Mollenschott

Vor Ort in Königs Wusterhausen

mit dem Mobil der Bundestagsfraktion

Heute stand unser Mobil am Brunnen in Königs Wusterhausen. Obwohl kein Markttag war, blieben doch etliche Passanten stehen und sprachen mit uns über die Dinge, die ihnen quer im Magen liegen: steigende Preise und zu hohe Mieten, wenn die Kinder erwachsen werden und nahe in die erste eigene Wohnung ziehen wollen. Schüler der Friedrich-Wilhelm-Gymnasiums sprachen uns auf die lange Bauzeit und mangelnden Freiraum durch die Container auf dem Gelände an. Und nicht zuletzt: Das Thema Frieden - und der unsägliche Krieg in der Ukraine. Eine Frau erzählte uns von ihrem aktuellen Leben, froh hier in Sicherheit zu sein, aber ihr Ehemann ist in der Heimat, um sie zu verteidigen.

Eine junge Dame fand sich schnell für ein Selfie mit Patrick - sein T-Shirt hatte es ihr angetan. Haltung zeigen, das fand sie gut!

C. Mollenschott

Vor Ort in Lübben

mit dem Mobil der Bundestagsfraktion

Bei strahlendem Sonenschein trafen wir heute auf dem Markt in Lübben viele Menschen und sprachen mit ihnen über die Themen, die sie bewegen. Ärztemangel im ländlichen Raum, Krankenhäuser nicht privatisieren, für bezahlbaren Wohnraum sorgen, weiterführende Schulen ohne stundenlange Anfahrten usw. Hin und wider gab es auch Fragen, wie wir zur möglichen Abspaltung einiger Linken stehen. Unsere Landesvorsitzende Katharina Slanina stellte sich diesen Fragen genauso, wie unsere Aktiven vor Ort: Monika Lehmann, Wolfgang Grützmacher und Claudia Mollenschott. Den Menschen zuhören, ihre Sorgen in den Blick nehmen und sich für sie stark machen, dass ist linke Politik.

Sven Herzberger, unser Landratskandidat nutzte die Marktstunden ebenfalls, um sich bei den Marktbesuchern vorzustellen. Natürlich kam er auch an unserem Stand vorbei.

Die neue Ausgabe des LINKSblick ist erschienen

Klicken Sie hier um zur dritten Ausgabe des LINKSblick weitergeleitet zu werden 

P. Martens

Kundgebung am Weltfriedenstag

Gedenkveranstaltung des VVN BdA in Königs Wusterhausen

Am 3. September gedachten Antifashcistinnen und Antifaschisten am VVN-Denkmal in Königs Wusterhausen den Opfern des Faschismus. DIe Rede unseres Kreisgeschäftsführers ist hier zu finden.

P. Martens

Lesen gegen das Vergessen - 90 Jahre Bücherverbrennung durch die Nazis

Vor 90 Jahren übergaben die Nazis am 10. Mai vielerorts Werke ihnen unliebsamer Künstler dem Feuer. Dem folgten Verfolgung, Haft, Folter und Tod. Die Kreistagsfraktion hat unterstützt durch das Kommunalpolitische Forum am 10. Mai in Eichwalde vor der Alten Feuerwache dieser Verbrechen der Nazis gedacht. Zugegen waren auch die Bürgermeister von Eichwalde, Zeithen, Wildau und Schulzendorf. Herr Jennoch, Herr Herzberger, Schülerinnen und Schüler, Herbert Burmeister und Susanne Trotzki lasen aus Werken, die die Nazis verbrannten. Zwei Schüler aus Zeuthen und Eichwalde begleiteten die Veranstaltung musikalisch auf dem Klavier und der Trompete. Durch das Programm führte die stellvertrende Vorsitzende des Kreistages Claudia Mollenschott.

P.Martens

Tag der Befreiung im LDS - Wir danken den Befreiern!

Auch in diesem Jahr gedachten Genossinen und Genossen überparteilich den Befreiern vom Faschismus. In Gräbendorf, Groß Köris, Teurow, Freidorf, Wildau, Zeuthen, Königs Wusterhausen Luckau und Niederlehme wurden Kränze niedergelegt. DIe Veranstaltungen wurden kulturell teilweise von Schülerinnen und Schülern begleitet.

P. Martens

1. Mai im LDS

Auf den Veranstaltungen des DGB in Luckau und Königs Wusterhausen war DIE LINKE. LDS mit einem Stand vertreten und hat die gewerkschaftliche Veranstaltungen unterstützt. In Zeuthen wurde ein Kulturprogramm mit dem Regisseur und Drehbuchautor Lutz Pehnert organisert, dass sich großer beliebtheit erfreute.

P. Martens

Wir trauern um Holger Menze

Unser lieber Genosse und Freund Holger ist ganz plötzlich von uns gegangen. Sein Tod kam für uns alle völlig überraschend und hinterlässt tiefe Trauer bei uns allen.

Wir trauern mit seiner Familie und allen, die ihn kannten und schätzten. Holger war ein treuer Freund und Genossen, der all seine Energie und Kraft in die politsche Arbeit steckte. Holger wird uns fehlen!

P. Martens

Wir trauern um Heinz Hillebrand

Unser lieber Genosse und Freund Heinz ist ganz plötzlich von uns gegangen. Wir trauern mit seiner Familie und allen, die ihn kannten und schätzten. Mit Heinz verlieren wir einen treuen Freund und Genossen, der all seine Energie und Kraft in die politsche Arbeit steckte. Er wird uns fehlen!

P. Martens

Petition gegen Privatisierung unterzeichnen!

Die Angestellten des Achenbachklinikum in Königs Wusterhausen haben gemeinsam eine Petition gegen die Privatisierung gestartet, die hier unterzeichnet werden kann.

Unsere Kreistagsfraktion und der Kreisverband lehnen seit Jahren die Privatisierung ab. Wir müssen jetzt an der Seite der Angestellten stehen und den anderen Fraktionen im Kreistag verdeutlichen, dass niemand außer SANA von der Privatisierung profitieren würde!

Dazu empfehlen wir den Beitrag vom Fraktionsvorsitzenden der Kreistagsfraktion Stefan Ludwig im LINKSblick. Hier abrufbar.

P. Martens

Der LINKSblick - die neue Zeitung des Kreisverbandes

Den Link zur ersten Ausgabe findest du hier.

Patrick "Mels" Scharkowski
P. Martens

Beschluss des Parteivorstands: Aufruf zu den Ostermärschen 2023

Aufruf zu den Ostermärschen 2023:

Stoppt den Krieg! Russische Truppen raus aus der Ukraine – Eskalation beenden: Verhandeln statt Waffenlieferungen - zivile Alternativen zu Aufrüstung und Militarisierung

DIE LINKE ruft alle Mitglieder sowie Sympathisantinnen und Sympathisanten der Partei auf, sich 2023 an den Ostermärschen und Aktionen der Friedensbewegung zu Ostern zu beteiligen.

Russland führt einen verbrecherischen Angriffskrieg. Die Lieferung von immer mehr und immer schwereren Waffen wird diese nicht beenden. Dieser Krieg ist zu einem grausamen Abnutzungskrieg geworden, in dem tagtäglich hunderte Soldaten auf beiden Seiten sterben.

Das Sterben muss beendet werden. Der Gefahr einer weiteren Eskalation des Krieges über die Ukraine hinaus entgegengetreten werden. Wir wollen eine starke Friedensbewegung auf die Straße tragen, die an der Seite der Angegriffenen steht, sich gegen Eskalation und Militarisierung stark macht, zivile Alternativen zur Aufrüstung aufzeigt und inhaltlich wie praktisch eine klare Kante gegen rechts zeigt.

Für uns gilt der Schwur von Buchenwald, dass die Forderungen "Nie wieder Krieg" und "nie wieder Faschismus" zusammengehören. In dieser antifaschistischen Tradition steht unsere Partei. Wir fordern einen sofortigen Waffenstillstand und eine diplomatische Initiative für anschließende Friedensverhandlungen, zusammen mit europäischen und nicht-europäischen Staaten, z.B. Brasilien. Dadurch soll ein Rückzug der russischen Truppen erreicht, die Souveränität, territoriale Integrität und Sicherheit der Ukraine wiederhergestellt werden. Deeskalation bedeutet auch einen sofortigen Stopp der Waffenlieferungen und keine weitere Osterweiterung von NATO.

Dafür werden die Parteigliederungen aufgerufen, in demokratischen Bündnissen aktiv zu werden.

Die Bundesregierung verliert sich in einem militärischen Tunnelblick. Die vor einem Jahr von Bundeskanzler Scholz proklamierte „Zeitenwende“ ist die falsche Reaktion auf den Krieg. Die Welt bewegt sich auf eine neue Qualität konfrontativer Politik zu, in der Vormachtstellungen immer schneller auch mit militärischen Mitteln durchgesetzt werden. Für die Bekämpfung der Klimakatastrophe, die nur mit internationaler Kooperation gelingen kann, eröffnet diese verschärfte Blockkonfrontation düstere Aussichten. Das Sondervermögen ist das größte Aufrüstungsprogramm seit dem Zweiten Weltkrieg. Der neue Verteidigungsminister Boris Pistorius verlangt sogar, das Sondervermögen von 100 auf 300 Mrd. EUR zu erhöhen. NATO-Staaten sollen nach Vorstellungen einiger Politiker*innen zukünftig das 3-Prozentziel für Militärausgaben in den nationalen Haushalten anstreben. Mehr Waffen machen die Welt nicht sicherer. Im Gegenteil.

Initiativen zur Abrüstung im nuklearen und konventionellen Bereich und eine solidarische Weltwirtschaftsordnung sind Schritte hin zu einer friedlichen Welt. Dafür engagieren wir uns und gehen Ostern gemeinsam mit der Friedensbewegung im ganzen Land auf die Straßen und Plätze.

P.Martens

DIE LINKE fordert:

Zum Internationalen Frauentag in LDS

Am 8. März haben die Genossinen und Genossen vielerorts in LDS rote Nelken, Rosen und Grußkarten verteilt. Anbei Bilder aus Luckau und Zeuthen.

DIE LINKE LDS fordert, dass wie in Berlin, auch in Brandenburg der 8. März ein gesetzlicher Feiertag werden muss und ruft zur Unterzeichnung der entsprechenden Petition auf. Die Unterschriftenliste, die wir hier verlinken, bitten wir zu unterzeichen und einzureichen.

1. Königs Wusterhausener Friedensgespräch

CMo

Den Faschisten keinen Fußbreit Boden!

Mahnwache in KW

Den Faschisten keinen Fußbreit Boden! Unter diesem Motto hatte die VVN-BdA im LDS für alle Antifaschistinnen und Antifaschisten eine Mahnwache angemeldet. Wir standen vor dem Eingangsportal zum Schloss. Die Alternative für Deutschland beabsichtigte dort ein Bürgergespräch mit Kalbitz und Galau durchzuführen. Gemeinsam mit der ANTIFA, dem VVN-BdA waren GenossInnen vor Ort um Flagge zu zeigen, damit die völkischen, neofaschistischen und faschistischen Bewegungen nicht widerstandslos erstarken!

Dieser Protest schloss sich direkt an die wöchentliche Mahnwache für Frieden am Brunnen an.

M. Wippold/CMo

Gedenken an den 90. Jahrestag der illegalen KPD-Tagung in Ziegenhals

Mitglieder der LAG Netzwerk EL sowie der Kreisverband DIE LINKE-LDS gedachten am 07. Februar eines historischen Ereignisses:

Auf den Tag genau, vor 90 Jahren trafen sich Genossinnen und Genossen der Kommunistischen Partei Deutschlands (KPD) zu einer ZK-Tagung, die bereits unter illegalen Bedingungen stattfand. Mit dieser „Ziegenhalser Tagung“ begann der organisierte Widerstand gegen das Naziregime. Die Tagung fand unter der Leitung ihres Vorsitzenden Ernst Thälmann statt, der am 18. August 1944 im KZ Buchenwald auf direkten Befehl Hitlers ermordet wurde.

W. Grützmacher/CMo

Tag des Gedenkens an die Opfer des Nationalsozialismus

Mittenwalde

Am 27. Januar dieses Jahres gedachten Mitglieder der BO Mittenwalde, Vertreter des Kreisjugendsportbundes und Schüler aus Mittenwalde den während der Nazidiktatur Entrechteten, Gequälten und Ermordeten.

Die Teilnehmer reinigten die den Opfern gewidmeten Stolpersteine und gedachten in Reden derer Leben. 12 Stolpersteine sind in Mittenwalde, Motzen, Ragow und Schenkendorf verlegt.

 Am 27. Januar 1945 befreiten Soldaten der Roten Armee die Überlebendendes KZ Auschwitz-Birkenau, des größten  Vernichtungslagers des NS-Regimes, späterer Anlass, den Tag zum gesetzlichen Gedenktag zu erklären.

Nichts wird vergessen. Die Erinnerung an die Opfer des Hitlerfaschismus bleibt uns Verpflichtung.

Michael Wippold

Pressemitteilung

Sven Herzberger- Landratskandidat mit Unterstützung der Linken

Am Samstag, den 5. November, hat die Partei DIE LINKE.- LDS auf ihrer Mitgliederversammlung im Spreewald-Ort Schlepzig beschlossen, Sven Herzberger, den derzeitigen Bürgermeister von Zeuthen, bei seiner Bewerbung für die Wahl des Landrates unseres Kreises Dahme-Spreewald zu unterstützen.

Das Ergebnis fiel mit nur einer Gegenstimme überwältigend gut aus für den Kandidaten, der sich sozial engagiert und überparteilich präsentierte.

Er traf mit seinen politischen Vorstellungen für den Landkreis den Nerv der Anwesenden Linken-Partei-Mitglieder sowie Gäste.

Der Bewerber Sven Herzberger sagte in seiner Vorstellung, dass er für seine Kandidatur eine breite Unterstützung aus dem Spektrum aller demokratischen Parteien anstrebe.

Mit dem einhelligen Votum der Mitgliederversammlung der Linken ist damit ein erster Teil des Fundamentes gelegt.

Hier geht es zur Facebookseite von Sven Herzberger.

 

P. Martens

Sven Herzberger - Landratskandidat 2023

Kreistagsfraktion und Kreisvorstand beschließen Unterstützung von Sven Herzberger

Die Kreistagsfraktion und der Kreisvorstand haben sich entschlossen Sven Herzberger als Landratskandidaten zu unterstützen.

Die besondere politische Nähe, die Sven Herzberger als ehemaliges Mitglied zu unserer Partei auszeichnet, sowie die bisherige stets konstruktive Zusammenarbeit mit ihm als Bürgermeister von Zeuthen haben uns zu diesem Entschluss bewegt. 

Darüber hinaus zeichnet sich dieser Landratskandidat dadurch aus, ein breites demokratisches Spektrum hinter sich vereinen zu können. Dies versetzt uns in die Lage, eine reale Chance zu haben, den durch die SPD verursachten jahrelangen Stillstand in unserem Landkreis entgegenzutreten. Unser Landkreis braucht einen Aufbruch und Politikwechsel und kein „weiter so“ unter SPD-Führung.

Die inhaltlichen Überschneidungen der politischen Forderungen Herzbergers mit unserem Landkreiswahlprogramm 2019 (z. B. keine weitere Privatisierung des Klinikums, kostenlose Schülertickets usw.) und seine breite Akzeptanz im Landkreis machen Herzberger zu einem geeigneten und chancenreichen Kandidaten.

Am 5. November werden die Mitglieder unserer Partei über die Unterstützung von Sven Herzberger endgültig entscheiden können.

Stefan Ludwig - Fraktionsvorsitzender der Kreistagsfraktion
P. Martens

3. Kochtopfdemo in Königs Wusterhausen

Auf der numehr dritten Kochtopfdemo in Königs Wusterhausen sprachen Stefan Ludwig (Fraktionsvorstizender der Kreistagsfraktion) und unser Gast Jerome Bachelier von der französischen Linken. Wir haben mit der Demo erneut gezeit, dass wir entschlossen an der Seite der Ausgebueteten und Leidenden, also der Mehrheit der BürgerInnen kämpfen!

G. Jek

Diffuse Angst vor dem Abstieg

Ein Beitrag vom Genossen Günter Jek aus Bestensee

"Inflation und steigende Energiepreise treffen nicht alle Bevölkerungsteile gleich. Es bedarf daher passgenauer politischer Eingriffe."

Den link zum Beitrag von Günter findet Ihr hier.

M. Müller

VVN-BdA - Weltfriedenstag 2022

Liebe Kameradinnen, liebe Kameraden,

die Kreisvereinigung LDS des VVN-BdA (Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes – Bund der Antifaschistinnen und Antifaschisten) lädt ein!

Aus Anlass des „Tages der Erinnerung und Mahnung“ und des „Weltfriedenstages“– haben wir eine Veranstaltung in Königs Wusterhausen organisiert. Motto: „Eine Welt des Friedens schaffen!“

Sie findet am Sonntag, den 04.09.2022, auf dem Platz vor dem VdN-Denkmal (zwischen Schlosspark und Schlossplatz) in 15711 Königs Wusterhausen statt und beginnt um 10.30 Uhr. Lasst uns diesen Tag gemeinsam begehen!

Zum Gedenken an die Opfer des Faschismus werden zum Abschluss Kränze und Blumen niedergelegt. Bitte bringt eure Bekannten, Freunde und Familienangehörigen mit!

Mit kameradschaftlichen Grüßen

Arnim Förster (Vorsitzender)

Kreisvereinigung VVN-BdA im LDS

P.Martens

27.08.2022 ab 14 Uhr - Friedensfest in Königs Wusterhausen auf der Mühleninsel

Nach drei Jahren der Unterbrechung (bedingt durch die Coronapandemie) lädt DIE LINKE. LDS wieder alle friedensbewegten Menschen zum Weltfriedenstag nach Königs Wusterhausen ein. In diesem Jahr kommt dem Friedensfest durch den Krieg in der Ukraine eine besondere Bedeutung zu. 

Während des Friedensfestes werden verschiedene Kulturveranstaltungen stattfinden. Es werden eine von Ernie Schmiedel zusammen gestellte Rock- und Rhythm-Band mit den Sängerinnen Tayo und Aki, ein Politsong-Duo, die Klezmer-Gruppe Klezbanda, das Schauspieler-Paar Ila Raven und Matthias Müller-Wurbs auftreten. Als Talk-Gäste diskutieren die stellvertretende Fraktionsvorsitzende Dr. Gesine Lötzsch und der Bundestagskandidat der Partei DIE LINKE. 2021 in LDS Carsten Preuß. An mehreren Ständen stellen sich Vereine und Initiativen vor.

Das Friedensfest auf der Mühleninsel in Königs Wusterhausen mit seinen kulturellen und politischen Beiträgen lädt Bürgerinnen und Bürger herzlich ein!

 

Marvin Knappe

Gerecht geht anders- Demo

Angesichts der weiteren Verschärfung der Armut und sozialen Ungleichheit in unserem Land rufen wir als Kreisverband Dahme-Spreewald der Partei DIE LINKE zum Protest auf.

Wir werden künftig an jedem letzten Werktag des Monats in Königs Wusterhausen demonstrieren, für Frieden, Abschöpfung der Kriegsgewinne bei den Profiteuren, Umverteilung des Reichtums von oben nach unten und eine spürbare Entlastung von Millionen Bürgerinnen und Bürgern, die von Preissteigerungen und Inflation bedroht sind.

Wir protestieren dagegen, dass die Bundesregierung zwar einfach mal so 100 Milliarden Euro für die Rüstung hervorzaubert, aber die Menschen, die immer ärmer werden, am Monatsende jeden Cent zweimal umdrehen müssen, um sich und ihre Familie zu ernähren. Mit dabei sein wird unser neuer Bundesgeschäftsführer Tobias Bank.

https://instagram.com/dielinke.zeuthen?igshid=YmMyMTA2M2Y=

Eindrücke der Diskussionsrunde vom 8. Juni mit der Bundestagsabgeordneten Gesine Lötzsch in Wildau

Einige Eindrücke der gestrigen Diskussionsrunde mit unserer Bundestagsabgeordneten Gesine Lötzsch in Wildau.

 

Wir sprachen über das jüngst beschlossene, fatale 100-Milliarden-Sondervermögen für die Bundeswehr und all die Möglichkeiten, die es gäbe, dieses Geld für soziale Zwecke zu verwenden, für Bildung, Gesundheit, Infrastruktur, Klimaschutz, bezahlbares Wohnen und viele weitere Dinge, von denen die Mehrheit der Bevölkerung profitieren würde. Leider haben die Profite der Rüstungsindustrie bei der Bundesregierung sowie der Union einen höheren Stellenwert als die Interessen der Mehrheit der Bevölkerung.

 

Wir sprachen über den furchtbaren Krieg in der Ukraine und kamen darin überein, dass dieser Krieg nur durch Verhandlungen beendet werden kann, dass Aufrüstung, Waffenlieferungen an Kiew der absolut falsche Weg sind.

 

Es war, alles in allem, ein gelungener, konstruktiver Austausch und wir danken Gesine für ihr Kommen.

Parduhn David

Gespräch und Diskussion mit der stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden Dr. Gesine Lötzsch

D. edler

1. Mai 2022 auf der Mühleninsel

Kundgebung für den Frieden und gegen den Krieg in Lübben

Am 19.03.2022 hat ein überparteiliches Bündnis zu einer Kundgebung gegen den Krieg Russlands in der Ukraine auf dem Marktplatz in Lübben aufgerufen. Philipp Martens, Kreisgeschäftsführer der Linke, hielt auf dieser Kundgebung einen Redebeitrag:

"Liebe Freundinnen und Freunde,

ich danke Euch, dass ich heute zu Euch sprechen darf. Es ist schön zu sehen, dass hier ein überparteiliches Bündnis diesen bunten Protest gegen den Krieg in der Ukraine organisiert hat. ...) Mehr lesen

nd, D. Edler

Gegen Krieg und Aufrüstung

125 000 Menschen demonstrierten in fünf deutschen Großstädten

In fünf deutschen Großstädten demonstrierten am Sonntag insgesamt 125 000 Menschen für den Frieden: In Berlin waren es 60 000, in Stuttgart 35 000, in Frankfurt am Main 12 000, in Hamburg 10 000 und in Leipzig 8000. In Berlin sorgten insbesondere Putin und sein Krieg gegen die Ukraine für Zorn, Empörung, Protest.

Foto: D. Edler
H. Menze, D. Edler

Vielfaches Dankeschön zum Frauentag

Der Stadtverbandsvorstand Luckau überreicht zum Frauentag bunte Nelken an die Beschäftigten und betagten Damen im Altersheim an der Berste, an die Mitarbeiterinnen des Hauses Mamre, an Frauen im Pflegedienst des DRK und an Beschäftigte im Rathaus Luckau. Dabei gab es bei herrlichem Wetter viel Spaß, Freude und ein kräftiges Dankeschön an alle Frauen, die sich trotz so mancher Widrigkeiten besonders in heutiger Zeit ihrer beruflichen und familiären Herausforderungen stellen.

Aber auch in Königs Wusterhausen, Mittenwalde, Schulzendorf, Wildau und Zeuthen wurden insgesamt mehr als 350 Rosen und Nelken in sozialen Einrichtungen an die Mitarbeiterinnen überreicht und ihnen für Ihre engagierte und verantwortungsvolle Arbeit gedankt.

Am Abend waren die Genossinnen des Kreisverbands zur Vorführung des Films "Wunderschön" in das Kulturkino "Capitol" in Königs Wusterhausen eingeladen.

M. Wippold

LDS-Kreisparteitag der Zäsuren

Bereits am Morgen des 26. Februar 2022 merkte man den Ankommenden zum Kreisparteitag der Linken im Landkreis LDS Anspannung und Sorge an. Geplant war ein Parteitag, der Schlussfolgerungen aus Wahlniederlagen der Linken zieht, die Verjüngung der Partei im Kreisverband voranbringt und einen neuen Vorstand wählt. Doch der Krieg in der Ukraine, vor keinen fünf Tagen ausgebrochen, beherrschte alle und alles.

Neben den Diskussionen um den Leitantrag und diverse andere Vorlagen wurden viele Redebeiträge zur Beurteilung der kriegerischen Auseinandersetzung gehalten. Einig war man sich in der Bewertung, dass der Einsatz militärischer Mittel durch die russische Putin Regierung verbrecherisch ist und sofort beendet werden muss. Solidarität mit den Leidtragenden und die Notwendigkeit der Hilfe wurde zum Ausdruck gebracht. Eine Resolution wurde in diesem Sinne einstimmig verabschiedet. In den Pausen und in den Ansagen des Präsidiums wurden die aktuellen Nachrichten zur Lage in der Ukraine bekanntgegeben und ausgetauscht.
Am frühen Nachmittag fand eine von Jugendverbänden organisierte Friedenskundgebung in Königs Wusterhausen statt. Eine Gruppe von Teilnehmer*innen des Parteitags nahm für zirka zwei Stunden daran teil.

Ein neuer Kreisvorstand wurde auch gewählt. Der alte und neue Vorsitzende ist Michael Wippold, der sich erklärtermaßen letztmalig für diese Funktion zur Verfügung stellt, um den jetzt bedeutend jüngeren Vorstandsmitgliedern zur Seite zu stehen.

Wahlergebnisse

D. Edler/M. wippold

Ziegenhals-Gedenken am 13.02.2022

Am 13. Februar 2022 fand das alljährliche Erinnern an die erweiterte Tagung des Zentralkomitees der Kommunistischen Partei nach der Machtergreifung durch die Hitlerfaschisten t in Ziegenhals statt. In einer kurzen Rede ging Michael Wippold, Kreisvorsitzender der Partei DIE LINKE  auf drei Aspekte dieses Gedenkens ein (gekürzt):

  1. Die Tatsache, dass bereits 8 Tage nach der Machtübergabe Hindenburgs an Hitler, diese Tagung stattfand zeugt von einer logistischen Meisterleistung.  Dieses schnelle Handeln, in der Erkenntnis um die Notwendigkeit eines Planes gegen das Unheil des Faschismus ist historisch beispielhaft. Und dies alles ohne Handy, Smartphone, Internet und E-Mail.Davon können wir Linken uns auch heute noch eine Scheibe abschneiden.
  2. Vor zwei Monaten wurde die Bronzetafel unseres Gedenksteins offensichtlich von Buntmetaldieben gestolen. Wir haben jetzt, insbesondere auch dank vieler spontaner Spenden, wieder eine Gedenktafel fertigen und anbringen können. Darüber freue ich mich ganz besonders und ich bedanke mich bei allen Spenderinnen und Spendern.
  3. Aus aktuellem Anlass möchte ich mich von dieser Stelle aus warnend an all jene wenden, die derzeit wieder dabei sind den Frieden in Europa zu gefährden und dabei sehenden Auges das Risiko eines neuen Weltkrieges in Kauf nehmen. In dem Maße, wie rechtes Gedankengut Einzug in unsere Parlamente und Kommunalvertretungen hält, in dem Maße scheinen auch Kriegspläne wieder Konjunktur zu haben. Lasst uns alles gegen diese Entwicklung tun! Egal welche Differenzen wir in unserer linken Bewegung haben, so haben wir doch eines gemeinsam, den Willen zum Frieden.
D. Edler

Abschiebedrehkreuz verhindern!

Protestdemo in Schönefeld

Der Bund und Brandenburg planen ein Abschiebedrehkreuz am Flughafen Schönefeld. Am letzten Tag seiner Amtszeit hat der ehemalige Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) mit dem Brandenburger Innenminister Stübgen dazu eine Grundsatzvereinbarung unterschrieben. Die Planungen für das Ein- und Ausreisezentrum sehen vor, sieben Gebäude zu errichten, u.a. ein Flughafenasyl und ein Ausreisegewahrsam (beide zusammen sollen 120 Plätze haben), eine Abfertigungshalle für Abschiebungen, Gebäude für Justiz, Tiefgarage usw. Das Ganze wird voraussichtlich mehr als 100 Mio. EUR kosten.

Am 9. Februar demonstrierten mehrere hundert, überwiegend jugendliche Teilnehmer in Schönefeld gegen die Errichtung dieses Abschiebedrehkreuzes. Sie erhielten Unterstützung u. a. von Genoss*innen aus dem Kreisverband Dahme-Spreewald.

 

Fotos: D. Edler
LR

Holocaust-Gedenken in Luckau

Stolpersteine putzen und Blumen niederlegen

aus LR

Rote Nelken für Rosa und Karl

Ehrendes Gedenken in Luckau

Am Samstag, den 8 Januar 2022, trafen sich fast 30 Bürger am Luckauer Liebknecht-Denkmal an der Stadtmauer, um der heimtückischen Ermordung von Karl Liebknecht und Rosa Luxemburg vor 103 Janren im Jahr 1919 zu erinnern. Traditionell wird deshalb die Gedenkveranstaltung im Vorjahr vorgenommen.

Holger Menze vom Luckauer Stadtverband der Linken begrüßte die Gäste mit einführenden Worten. Anschließend hielt Stefan Wollenberg, Landesgeschäftsführer der Partei DIE LINKE in Brandenburg , die Rede zum Gedenken. Jeder Teilnehmer legte im Anschluss daran eine rote Nelke zu Füßen des Liebknecht-Denkmals nieder.

Der Vorstand des Luckauer Stadtverbands traf sich anschließend mit weiteren Gästen zu einer Gesprächsrunde im LiLaLU - dem linken Laden in Luckau am Marktplatz.

Foto: D. Edler
D. Edler

Solidarisch mit Asklepios-Streikenden

Seite an Seite am 18. Streiktag

Am 26. Oktober 2021 zogen ca. 150 Streikende der Asklepios-Kliniken in einem lautstarken Demonstrationzug von der Klinik in Lübben zum Marktplatz, um dort ihren Unmut über die Blockadehaltung der Geschäftsleitung Ausdruck zu bringen. Mitglieder aus dem Kreisverband Dahme Spreewald stellten sich solidarisch an die Seite der Kolleg*innen und brachten in einer kurzen Ansprach ihre Unterstützung zum Ausdruck. In dieser Ansprach wurde unterstrichen, dass es der Linke seit jeher nicht nur um Verbesserungen im Gesundheitswesen geht, sondern dass die gesamte öffentliche Daseinsführsorge auch in vielen anderen Bereichen in der Zukunft gewährleistet sein muss.

Neben den altbekannten und mehr als berechtigten Forderungen der Streikenden wurde auch bekannt, dass sich der "finanziell so klamme" Asklepios-Konzern aber fünf Geschäftsführer leisten kann und jedem Streikbrecher einen Tagessatz von 400 EUR zahlt, während die eigenen Beschäftigten beim Einspringen für einen erkrankte Mitarbeiter keinen Cent erhalten. Unglaublich, aber wahr!


P. Scharkowski

Die kleine Trompeterin - Zeitung des Kreisverbandes LDS

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