Die neue Fraktion ist da
DIe neu gebildete Fraktion bestehend aus SPD,Grüne,Linke,Wir für KW sowie der BIS besteht aus folgenden Mitglieder des neu gewählten Kreistags:
Stefan Ludwig
Claudia Mollenschott
Dr. Adolf Deutschländer
Beate Burgschweiger
Tina Fischer
Susanne Fluck
Dr. Lutz Franzke
Nadine Graßmel
Georg Hanke
Rainer Hilgenfeld
Thomas Irmer
Christian Könning
Ines Kühnel
Andrea Lübcke
Sascha Philipp
Michael Reimann
Ludwig Scheetz
Rainer Sperling
Fraktionsvorsitzender ist Frau Dr. Andrea Lübcke und Herr Thomas Irmer.
Weiterführende Schulen in LDS
Tag der offenen Tür
Für alle 6.- KlässlerInnen sind im Januar aufregende Tage. Mit dem Halbjahreszeugnis erhalten sie auch die Anmeldungsformulare für ihre Wünsche zur weiterführenden Schule. Die Schulen stellen sich im Januar vor und werben mit ihren unterschiedlichen Konzepten. Da es im Bildungsausschuss zur Zeit kaum eine wichtigere Frage gibt, wo wer welche zusätzliche weiterführende Schule zwischen Zeuthen, Eichwalde, Wildau, Schulzendorf und Schönefeld errichtet, habe ich mir einige Schulen angeschaut. Am 14.01. besuchte ich die Grund- und Oberschule Schenkenländchen und am 21.01. die gerade erst genehmigte Oberschule in Friedersdorf/Heidesee. Beide Schulen konnten mit ihren Konzepten, Räumlichkeiten, LehrerInnen und Leitungen überzeugen. Ich freue mich sehr, dass es wieder für viele SchülerInnen wohnortnahe Schulen geben wird. Für die Gemeinden im Norden muss noch dringend eine Lösung gefunden werden.
In der Kreistagssitzung am 18.01. wurde im Rahmen der Haushaltsdiskussion schon heftig gestritten, wer zuständig ist und für die fehlenden Plätze sorgen sollte. Die Fraktion Die Linke und die Fraktion der Grünen verweigerten die Zustimmung zum Haushalt, solange die Schaffung der Schulplätze nicht einkalkuliert ist. Mit dem Eingestehen des Landrates, dass es einen Paradigmenwechsel geben wird, ist schon absehbar, dass im nächsten Bildungsausschuss konkrete Lösungen zur Sprache kommen müssen. Vermutlich im Sommer diesen Jahres wird es dann einen Nachtragshaushalt geben müssen, der die Finanzierung des Projektes enthält. Eine Zustimmung zum Haushalt 2023/24 konnten wir aber nicht geben, da ein solch großes Projekt und die Gegenfinanzierung nicht fehlen darf.
Neue stellvertretende Kreistagsvorsitzende
Am Mittwoch, den 14.12.2022, wurde unser Fraktionsmitglied Claudia Mollenschott zur neuen zweiten Vorsitzenden des Kreistag Dahme-Spreewald gewählt.
Gedenken zum Volkstrauertag
auf dem Waldfriedhof in Halbe
Im Gedenken aller Opfer von Krieg und Gewalt, Terrorismus und Rassismus fand in der evangelischen Dankes-Kirche Halbe eine Feierstunde statt. Anschließend gedachten alle Anwesenden im Rahmen der Kranzniederlegung auf dem Waldfriedhof aller Kinder, Frauen und Männer, die Opfer von Gewaltherrschaft und Krieg wurden. Der in diesem Jahr ausgebrochene Krieg zwischen Russland und der Ukraine zeugt davon, dass es wichtig ist, jeden Tag für Frieden und Verhandlungen einzutreten. Jedes Opfer ist eines zuviel! Unser Kreisverband wurde durch Arnold Mooshammer und Claudia Mollenschott vertreten.
Brandenburg: LesBI*Schwule T*our 2022
Zeuthen: Flaggenhissung am Rathaus
Brandenburg bleibt bunt! - Das ist das Motto der LesBISchwulen Tour, die seit 1998 Jahr für Jahr durchs Land Brandenburg reist und für Akzeptanz sowie Respekt von Lesben, Schwulen, Bisexuellen, Trans, Inter und queeren (LSBTIQ) Menschen wirbt. Die Antidiskriminierungskampagne bahnt sich dieses Jahr vom 20. - 27. August ihren Weg durch den Landkreis Dahme-Spreewald. Begegnung und Dialog, Sichtbarkeit und Zusammenhalt sind, das hat uns die Pandemie gezeigt, für LSBTIQ-Menschen unverzichtbar. Am 26.08.2022 machte die Tour in Zeuthen Station. Zunächst wurde die Regenbogenflagge am Rathaus gehisst, anschließend gab es einen Infostand auf dem Zeuthener Wochenmarkt.
Neben den Bürgermeistern der Gemeinden Zeuthen, Eichwalde, Wildau und Schulzendorf nahmen an der Flaggenhissung der Europaabgeordnete Helmut Scholz und die Landtagsabgeordnete Tina Fischer teil. Unsere Fraktion im Kreistag vertrat Claudia Mollenschott. Aus der Gemeindevertretung Zeuthen begleiteten Jonas Reif und Karl-Uwe Fuchs die Veranstaltung. Die Veranstaltung wurde von jungen Menschen getragen. Der Landesverband AndersARTIG organiserte die Tour, die heute in Zeuthen Station machte. Die RednerInnen verwiesen darauf, dass es trotz großer Fortschritte der Bewegung im Alltag noch immer Akzeptanzprobleme gibt und dass jeder sich in seinem Bereich weiter für Akzeptanz und Respekt aller Menschen einsetzen sollte. In den Gesprächen wurde deutlich, dass es oft nur in Berlin und Potsdam und den metropolnahen Orten Veranstaltungen und Gesprächsangebote gibt. Es muss aber noch viel mehr auch in die ländlicheren Gegenden Brandenburgs getragen werden.
Bürgersprechstunde und öffentliche Fraktionssitzung in Luckau
Am Montag, den 04.07.2022, um 18.00 Uhr findet in Luckau, Am Markt 3 (Linker Laden Luckau), die nächste öffentliche Sitzung der Fraktion DIE LINKE. im Kreistag Dahme-Spreewald statt. Dazu laden wir interessierte Gäste herzlich ein. Der Linke Laden befindet sich direkt im Zentrum auf dem Marktplatz.
Neben einer Auswertung der letzten Ausschuss-Beratungen und der Vorbereitung der nächsten Kreistagssitzung wollen wir mit anwesenden Gästen und Kommunalpolitiker*innen in einen Gedankenaustausch treten.
Vor der öffentlichen Fraktionssitzung laden wir zu einer Bürgersprechstunde ein. Sie beginnt ab 17.00 Uhr. Ihr Gesprächspartner ist Dr. Adolf Deutschländer (Mitglied im Ausschuss für Bauen, Landwirtschaft und Umwelt).
Termine der Kreistagsfraktion
- 22.06.2022, 18:00 --- Fraktionssitzung [>>>Erich-Kästner-Str. 12, 15711 KW]
- 23.06.2022, 17:00 --- Kreisausschuss [>>>Reutergasse 12, 15907 Lübben]
- 24.06.2022, 10:00 --- Stefan Ludwig am LDS-Stand auf der ILA [>>>Schönefeld]
- 01.07.2022, 17:00 --- Hoffest [>>>Erich-Kästner-Str. 12, 15711 KW
- 04.07.2022, 18:00 --- Bürgersprechstunde [>>>Am Markt 3, 15926 Luckau]
Einweihung der Rettungswache in Schulzendorf
Die Vize-Landrätin Susanne Rieckhof konnte heute nach 2 Jahren Bauzeit die neue Rettungswache in Schulzendorf übergeben. Sie ist deutlich größer als die alte Wache und beherbergt künftig vier Rettungsfahrzeuge. Ebenso integriert wurde der Katastrophenstützpunkt, betrieben vom DRK, der mit den neuen Fahrzeugen, der Lagermöglichkeiten für Lebensmittel und Notausrüstungen sowie der Feldküche den ehrenamtlichen Helfern gute Rahmenbedingungen für ihre schwierigen Einsätze bietet. Für die Erstellung der neuen Rettungswache wurden vom Landkreis 5,5 Millionen Euro investiert. Besonders lobenswert ist, dass ökologische Akzente gesetzt wurden und die neue Wache über 2 E-Ladesäulen und über begrünte Dächer verfügt. Für die Kameraden der Johanniter Unfallhilfe wurden mit der neuen Rettungswache ansprechende Räume geschaffen, sogar mit Schulungsräumen. Wir wünschen den Kameraden eine gesunde Heimkehr von allen Einsätzen. Für die Kreistagsfraktion nahm Claudia Mollenschott an der Einweihung teil.
Gedenken zum Volkstrauertag
auf dem Waldfriedhof in Halbe
Im Gedenken der Opfer von Krieg und Gewalt fand eine Gedenkstunde des Landrates auf dem Waldfriedhof in Halbe statt. Mahnende Worte erinnerten an die Opfer vorangegangener Kriege, aber auch an Flüchtlinge und Hilfesuchende in unseren Tagen. Der Frieden ist keine Selbstverständlichkeit. Landrat Loge und Monika von der Lippe, stellvertretende Vorsitzende des Kreistages, legten Kränze am Ehrenmahl nieder. Dem schlossen sich die Vertreter der Kreistagsfraktionen und diverser Verbände an. Für den Kreisverband Die Linke in Dahme-Spreewald nahm Arnold Mooshammer teil, für die Kreistagsfraktion Monika von der Lippe und Claudia Mollenschott.
Kundgebung zum 1. Mai in Zeuthen
am Denkmal der Spanienkämpfer
Mehr als 30 TeilnehmerInnen versammelten sich heute anlässlich des Tags der Arbeit am Denkmal der Spanienkämpfer in Zeuthen, darunter Helmut Scholz, EU-Abgeordneter aus Zeuthen, Sven Herzberger, der Zeuthener Bürgermeister und Michael Wippold, Vorsitzender des Kreisverbands Dahme-Spreewald der Partei DIE LINKE und Claudia Mollenschott, Mitglied des Kreistages. In einer eindringlichen Rede stellte Philipp Martens, der Vorsitzende der BO Zeuthen den Zusammenhang zwischen dem Kampftag der Werktätigen in aller Welt und dem Einsatz der Internationalen Brigaden im Spanischen Bürgerkrieg her. Angesprochen wurden die weiter notwendigen Kämpfe um gerechte, gut bezahlte Arbeit, genauso wie zu überdenkende Waffenlieferungen in Krisengebiete. Die Anwesenden schlossen in Ihre Gedanken auch den kürzlich verstorbenen Günter Pappenheim ein. Der Zeuthener war einer der letzten Überlebenden des Konzentrationslager Buchenwalds, ein aufrechter Kämpfer.
Einweihung des Zentrums für Zukunftstechnologien (ZFZ) – Hauptmieter Robert-Koch-Institut
Die Wirtschaftsförderungsgesellschaft eröffnete heute das Zentrum für Zukunftstechnologien (ZFZ) und Herr Janßen begrüßte hierzu viele Gäste. Der Einladung folgten Landrat Loge, Vize-Landrätin Rieckhof und Landtags- und Kreistagsabgeordnete. Unsere Kreistagsfraktion war durch Stefan Ludwig und Claudia Mollenschott vertreten. Wir freuten uns gemeinsam mit Herrn Wieler, Präsident des RKI, dessen neues Forschungszentrum der Hauptmieter des neuen ZFZ in unmittelbarer Nähe der Technischen Hochschule Wildau ist. Digitalisierungsministerin Dorothee Bär begrüßte die Besucher und lobte die Ansiedlung in Wildau. Alle Redner einte die Freude über die wirtschaftliche Entwicklung, die das Areal der ehemaligen Industriebrache in den letzten 30 Jahren genommen hat. Die Ansiedlung von Zukunftstechnologien und die Zusammenarbeit mit der benachbarten Hochschule hat sich als wesentlicher Motor für Wildau und LDS entwickelt. Diese Begeisterung teilte auch der Brandenburgische Minister für Wirtschaft Jörg Steinbach in seiner Rede. Für unsere Fraktion wurde deutlich, dass wir im Kreistag die richtigen Beschlüsse mitgetragen haben, die unsere Region sehr voranbringen. Der 23 Millionen teure Bau kann sich sehen lassen und den zukunftsweisenden Arbeitgebern eine gute Heimat bieten.
Verlängerung der RB22 bis Lübben
Für eine bessere Anbindung der Lausitz an den BER
Am Samstag, 31.10.2020, wurde der Flughafen BER eröffnet.
Daher führte die Kreistagsfraktion der LINKEN in Dahme-Spreewald zwei Tage vorher, am Donnerstag der Woche einen öffentlichen Infostand zum Thema "Verlängerung der RB22 bis Lübben“ am Bahnhof Lübben durch.
"Die bessere Anbindung der Lausitz an den BER und die Landeshauptstadt Potsdam ist das Gebot der Stunde“ sagte Co-Fraktionsvorsitzender Stefan Ludwig. Er verwies auf die Untersuchungsergebnisse des Büros SPREEPLAN, welches die Machbarkeitsstudie dazu für den Landkreis Dahme-Spreewald anfertigte. Zu Gast waren u.a. der Vorsitzende des VCD Brandenburg Fritz Viertel, der Landtagsabgeordnete Christian Görke sowie Landrat Stephan Loge und Bürgermeister Lars Kolan.
In der angeregten Diskussion ging es nicht nur um die Verlängerung der Regionalbahn 22 die der Kreistag seit dem Sommer fordert. Sie führt gegenwärtig von Potsdam kommend durch den BER bis nach Königs Wusterhausen. Zukünftig soll sie bis nach Lübben geführt werden. „Auch die Verknüpfung mit der Regionalbahn 24 dann bis Cottbus könnte eine weitere Verbesserung der Anbindung der Lausitz-Metropole mit dem BER sein, so eine Idee aus dieser Runde“, informierte Stefan Ludwig anschließend. DIE LINKE favorisiere ohnehin im Land den Schienenpersonennahverkehr zum Pendeln, aber auch der Strukturwandel in der Lausitz könne durch ein besseres Bahnangebot gefördert werden.
Foto: Michael Wippold
Bildunterschrift: v.l.n.r.: Landrat Stephan Loge, Kreistagsabgeordnete Karin Weber, Landtagsabgeordneter Christian Görke, Fraktionschef Stefan Ludwig, VCD-Landeschef Fritz Viertel; 2.v.r. Bürgermeister Lars Kolan
Fraktion im Kreistag Dahme-Spreewald
Erklärung zum Nachtragshaushalt 2020/21
DIE LINKE. Fraktion im Kreistag Dahme-Spreewald trägt die Entscheidung zur Nachtragshaushaltssatzung 2020 mit. Der Haushalt ist für die Entwicklung des gesamten Kreisgebietes förderlich.
Wir haben die Senkung der Kreisumlage in diesem Jahr auf 35 Prozent und die klare Aussage für die beiden kommenden Jahre, dass die geplante Anhebung auf 41 Prozent vom Tisch ist, erreicht. So können die kreisangehörigen Kommunen ihre dringenden Investitionen genauer planen, aber dem Kreis stehen für seine drängenden Investitionen entsprechende Einnahmen zur Verfügung.
„Daneben gibt es einen starken Kreisstrukturfonds, der den Gemeinden dient, denen die Senkung der Kreisumlage aufgrund ihrer Finanzschwäche weniger nützt“, betonte Ludwig. Somit sichern wir die Infrastrukturentwicklung sowohl im dünner besiedelten Raum des Landkreises genauso wie im dichter besiedelten Raum.
Investitionen im Bildungsbereich stehen dabei im Vordergrund im Norden, denn hier steigen die Schülerzahlen stetig. Ludwig dazu: „Die Schwerpunktsetzung dafür in der Stadt Königs Wusterhausen hat dabei nicht nur mit den vielen Kindern in dieser Stadt zu tun, sondern damit, dass hier für viele Kinder des Nordkreises dies der Standort für weiterführende Schulen ist.“
Die Einnahmesicherung des Kreises bei niedriger Kreisumlage durch Aufnahme von Krediten in den Jahren 2021 und 2022 sehen wir kritisch. Hier muss durch Maßnahmen im Haushaltsvollzug in diesem Jahr und weitere Arbeit in der Investitionsplanung versucht werden, diese Kredite zu vermeiden. Die letzten Jahre haben gezeigt, dass Gelder für Investitionen immer wieder später als geplant benötigt wurden. „Wir wollen einnahmestarke Jahre nicht mit neuen Krediten verbinden“ sagte Ludwig im Kreistag.
Der Haushalt ist ein Beleg für die Gestaltungsstärke und den Gestaltungswillen des Kreises. Wir kommen weiterhin als einziger Kreis in Brandenburg ohne Landeszuweisungen für Kreise aus, weil wir so stark sind und das schaffen. Bei niedrigem Kreisumlagesatz können wir Dinge anpacken, die andere Kreistage nicht planen können. Dies wird auch bei der Neufassung der Nahverkehrsplanung eine Rolle spielen. Die Satzung bietet Chancen für alle Regionen des Kreises, daher stimmten wir zu.
Fraktionssitzung
Am Dienstag, den 31.03.2020 um 19.00 Uhr findet unsere nächste Fraktionssitzung in Form einer Telefonkonferenz statt. Aufgrund der Risiken, die vom Corona-Virus ausgehen, können wir uns nicht treffen. Die Bürgersprechstunde entfällt.
Bericht aus der Kreistagssitzung vom 26.02.2020
Zunächst wählten die Mitglieder des Kreistages ihren neuen Vorsitzenden Georg Hanke (SPD) mit deutlicher Mehrheit. Wir wünschen Herrn Hanke viel Erfolg!
Schwerpunkt der Kreistagssitzung war der Beschluss der Nachtragshaushaltssatzung 2020/21. Zur Verständigung hatten hierzu im Vorfeld verschiedene Ausschuss- und Fraktionssitzungen stattgefunden. Unsere Fraktion hat sich dafür stark gemacht, dass die geplante Anhebung der Kreisumlage nicht kommt und die angedachten großen Investitionen in die weiterführenden Schulen in Königs Wusterhausen und Eichwalde zügig umgesetzt werden können. Lesen Sie hierzu die Erklärung unseres Fraktionsvorsitzenden Stefan Ludwig.
Zweites beherrschendes Thema war der Ausbau der Radwege in unserem Landkreis. Die verschiedenen Beschlüsse sowohl zur Konzepterstellung als auch schnelles Planen und Sichern der Trassenführung für einen Radschnellweg Königs Wusterhausen-BER-Berlin unterstützen wir gern.
Fraktionssitzung
Am Montag, den 17.02.2020 um 18.00 Uhr findet im Bürgerhaus Zeuthen, Goethestraße 26b unsere nächste öffentliche Fraktionssitzung statt. Gäste sind herzlich willkommen!
Tagesordnung
- Gedankenaustausch mit Bürgern und Gemeindevertretern zum rasanten Wachstum in unserer Region
- Aktuelles aus LDS
- Rundblick in die Ausschüsse
- Vorbereitung von Kreisausschuss und Kreistagssitzung
- Vorbereitung der Pflegekonferenz
- Verschiedenes
Unsere Bürgersprechstunde ab 17.00 Uhr übernimmt Claudia Mollenschott.
Fraktionssitzung
Am Montag, den 20.01.2020, um 18.00 Uhr findet in Schönefeld im Schwalbenweg7 (Pizzeria Fero) die nächste öffentliche Fraktionssitzung der Kreistagsfraktion statt. Gäste sind herzlich willkommen. Die Pizzeria befindet sich in der Nähe des S-Bahnhof Grünbergallee.
Tagesordnung
- Gedankenaustausch mit Bürgern und Gemeindevertretern zum rasanten Wachstum rund um den BER
- Planung 2020 - u.a. Verständigung mit dem Kreisvorstand
- Vorbereitung der Pflegekonferen
- Verschiedenes
Unsere Bürgersprechstunde ab 17.00 Uhr übernimmt Claudia Mollenschott.
Wirtschaftsförderung Dahme-Spreewald - Wildau
Heute fand die Gesellschafterversammlung statt. Zu Beginn führte Herr Janßen, Geschäftsführer der Wirtschaftsförderungsgesellschaft, über das Gelände des ZFZ, Zentrum für Zukunftstechnologien in Wildau. Unsere Kreistagsfraktion war besonders zahlreich vertreten durch Monika von der Lippe, Werner Hanzig und Claudia Mollenschott.
Wir konnten uns vom Baufortschritt in der Ludwig-Witthöft-Str. 14 überzeugen und die großen hellen Fertigungs- und Büroräume in Augenschein nehmen. Die Räume machten alle einen sehr guten Eindruck, die Heizung war gerade erst vor wenigen Stunden in Betrieb genommen worden. Fensterbauer arbeiteten fleißig.
Im Anschluss besichtigten wir die Firma Finetech GmbH im ZLR III, deren Fräßmaschinen uns mit Präzisionsarbeit, Sauberkeit und geringer Lautstärke beeindruckten. In der Firma HumanX GmbH staunten wir nicht schlecht, als wir Modelle menschlicher Organe, Knochen oder ganzer Körperbereiche betrachteten. Diese Modelle werden aufgrund der MRT-Daten einzelner Patienten hergestellt und können anschließend den Ärzten zur OP-Vorbereitung genutzt werden. Maßgeblich wird mit dieser zukunftsweisenden Technologie die Möglichkeiten der Ausbildung von angehenden Orthopäden und Chirurgen, oder Erprobung neuer Operationsmethoden vereinfacht.
Besonders auffällig – Junge Menschen, gut ausgebildet im DESY oder der Technischen Hochschule Wildau, haben hier gute Arbeitsbedingungen vorgefunden.
Fraktionssitzung
Am Montag, den 02.12.2019, um 18.00 Uhr findet in Königs Wusterhausen, Erich-Kästner-Str. 12 die nächste öffentliche Fraktionssitzung der Kreistagsfraktion statt. Gäste sind herzlich willkommen.
Vorschlag für die Tagesordnung:
- NHH 2020/21 - Informationen und Aussprache mit unserem Kämmerer Herrn Klein.
- Rundblick in die Ausschüsse
- Planung 2020 - u.a. Verständigung mit dem Kreisvorstand - siehe E-Mail vom 19.11.19
- Vorbereitung der Pflegekonferenz
- Vorbereitung des Kreisausschuss (4.12.19)
- Verschiedenes
Unsere Bürgersprechstunde ab 16.30 Uhr übernimmt Monika von der Lippe
Kontakt
E-Mail: die-linke-fraktion@dahme-spreewald.de
c/o Kreisgeschäftsstelle DIE LINKE. LDS
Erich-Kästner-Straße 12, 15711 Königs Wusterhausen
Telefon: 03375 293621
Fax: 03575 293622