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DIE LINKE im Kreistag Dahme-Spreewald

Die Fraktion im Kreistag hat folgende Mitglieder:

  • Monika von der Lippe (Vorsitzende)
  • Stefan Ludwig (Vorsitzender)
  • Claudia Mollenschott
  • Matthias Mnich (Schatzmeister)
  • Ilka Gelhaar-Heider
  • Anne Müller
  • Dr. Adolf Deutschländer

Geschäftsführer der Fraktion: Pascal Merkes

Claudia Mollenschott

Einweihung der Rettungswache in Schulzendorf

Die Vize-Landrätin Susanne Rieckhof konnte heute nach 2 Jahren Bauzeit die neue Rettungswache in Schulzendorf übergeben. Sie ist deutlich größer als die alte Wache und beherbergt künftig vier Rettungsfahrzeuge. Ebenso integriert wurde der Katastrophenstützpunkt, betrieben vom DRK, der mit den neuen Fahrzeugen, der Lagermöglichkeiten für Lebensmittel und Notausrüstungen sowie der Feldküche den ehrenamtlichen Helfern gute Rahmenbedingungen für ihre schwierigen Einsätze bietet. Für die Erstellung der neuen Rettungswache wurden vom Landkreis 5,5 Millionen Euro investiert. Besonders lobenswert ist, dass ökologische Akzente gesetzt wurden und die neue Wache über 2 E-Ladesäulen und über begrünte Dächer verfügt. Für die Kameraden der Johanniter Unfallhilfe wurden mit der neuen Rettungswache ansprechende Räume geschaffen, sogar mit Schulungsräumen. Wir wünschen den Kameraden eine gesunde Heimkehr von allen Einsätzen. Für die Kreistagsfraktion nahm Claudia Mollenschott an der Einweihung teil.

Monika von der Lippe

Internationaler Frauentag

Gleichstellung auch in Dahme-Spreewald voranbringen

Die Linksfraktion im Kreistag von Dahme-Spreewald wünscht allen Frauen einen schönen Frauentag!

 

In diesem Jahr fallen der Frauentag und der Tag der Entgeltgleichheit (Equal Pay Day) sehr eng zusammen. Ein Grund mehr, auf die unterschiedliche Bezahlung von typischen Frauen- und Männerberufen aufmerksam zu machen. Durch niedrigere Einkommen in den traditionellen Frauenberufen leiden vor allem Frauen an Armut und niedrigen Renten. Deshalb unterstützt DIE LINKE. die Gewerkschaften in den Tarifauseinandersetzungen, die derzeit in den Sozial- und Erziehungsdiensten stattfinden. Die Forderungen nach gesellschaftlicher und finanzieller Aufwertung der für die Gesellschaft so unverzichtbaren Arbeit teilen wir.

 

Grundlegende Entscheidungen im Kreistag - gegen Gewalt an Frauen

 

Wir freuen uns, dass es im Kreistag eine deutliche Mehrheit gegeben hat, als erster Landkreis in Brandenburg der Europäischen Gleichstellungs-Charta beizutreten. Das ist eine wichtige Grundlage, auf der die Gleichstellungspolitik im Landkreis künftig strukturell besser ausgebaut werden kann. Dahme-Spreewald ist dabei Vorreiter, darauf sind wir stolz! Im Mittelpunkt steht in diesem Jahr die Kooperation zu gleichstellungspolitischen Themen mit unserem Partnerlandkreis Wolsztyn in Polen.

 

Wir freuen uns auch über den Beschluss des Kreistags zur vollständigen Umsetzung der Istanbul-Konvention zur Bekämpfung von Gewalt gegen Frauen im Landkreis. Dieses Thema muss angesichts der erschreckenden Zahlen von häuslicher Gewalt insbesondere während der Corona-Pandemie im Blick bleiben. Der erweiterte Frauenmord von Senzig hat uns zutiefst erschreckt. Auch Frauenhass und Gewaltphantasien gegen Frauen in den sozialen Medien existieren in unserem Landkreis. Es ist richtig, dass Frauenmorde künftig besser erfasst werden, so dass auch entsprechende Ermittlungen zielgerichteter erfolgen können. Die Initiative dazu hat das Land Brandenburg im vergangenen Jahr auf Bundesebene ergriffen. In Zeiten von Pandemie und Haushaltskürzungen auf Landesebene hat sich erneut gezeigt, dass es richtig und krisensicher ist, Angebote der Gewaltprävention wie auch das Frauenhaus selbst in kreislicher Trägerschaft zu führen und auszubauen. Wir begrüßen, dass sogenannte “PMO-Mittel” aus dem Landeshaushalt unserem Frauenhaus zugute kommen sollen.

 

Initiativen der Linksfraktion im Kreistag

 

Zum Frauentag bringen wir in den Kreistag eine Beschlussvorlage ein, mit der wir die kostenlose Bereitstellung von Menstruationsprodukten in den öffentlichen Einrichtungen des Landkreises fordern. Zahlreiche Kommunen bundesweit, etwa Wildau, machen es vor - eine kostenlose Bereitstellung von Tampons, Binden und Slipeinlagen bieten allen menstruierenden Personen Komfort und Sicherheit. Zugleich trägt diese Aktion dazu bei, das Thema Menstruation zu enttabuisieren.

 

Außerdem stellt die Linksfraktion im Kreistag eine Anfrage zum Frauentag zum Stand der Gleichstellung und den entsprechenden Maßnahmen in der Kreisverwaltung und den Gremien. Wie würden gern wissen, wie hoch der Frauenanteil in den Gremien des Landkreises ist und wie dieser durch Verwaltung und Kreistag ggf. positiv beeinflusst werden kann. Außerdem fragen wir, welche Ziele die Gleichstellungsstrategie der Kreisverwaltung verfolgt, welche Maßnahmen sie enthält und wie auch hier der Kreistag bei der Umsetzung der Maßnahmen unterstützen kann.

 

Schließlich beschäftigt uns der geringe Frauenanteil in den Kommunalvertretungen in Dahme-Spreewald. Im Kreistag beobachten wir, dass auf ausscheidende weibliche Kreistagsmitglieder meist Männer nachrücken. Im Kreistag sitzen derzeit 17 Frauen und 39 Männer (CDU/FDP/Bauern: eine Frau; SPD: 2 Frauen; AfD: eine Frau; LINKE: 4 Frauen; GRÜNE: 4 Frauen; UBL/Freie Wähler/FWKW: 3 Frauen; fraktionslos: 2 Frauen). In der Linksfraktion ist der Frauenanteil innerhalb der laufenden Legislaturperiode von 5 auf 4 von sieben Kreistagsmitgliedern gefallen. Eine aktuelle Studie der Friedrich Ebert-Stiftung Brandenburg stellt die Unterrepräsentanz von Frauen in der Kommunalpolitik ebenfalls fest und schlägt Maßnahmen vor, die auch in Dahme-Spreewald geprüft werden müssen.

 

Nehmen Sie teil!

 

Die Linksfraktion im Kreistag ruft zur Teilnahme an den Veranstaltungen im Rahmen der Brandenburgischen Frauenwochen im Landkreis Dahme-Spreewald auf: https://www.frauenpolitischer-rat.de/veranstaltungen-brandenburgische-frauenwoche-2/?veranstaltungsformat=&landkreis=Dahme-Spreewald

 

 

 

 

 

C. Mollenschott

Gedenken zum Volkstrauertag

auf dem Waldfriedhof in Halbe

Im Gedenken der Opfer von Krieg und Gewalt fand eine Gedenkstunde des Landrates auf dem Waldfriedhof in Halbe statt. Mahnende Worte erinnerten an die Opfer vorangegangener Kriege, aber auch an Flüchtlinge und Hilfesuchende in unseren Tagen. Der Frieden ist keine Selbstverständlichkeit. Landrat Loge und Monika von der Lippe, stellvertretende Vorsitzende des Kreistages, legten Kränze am Ehrenmahl nieder. Dem schlossen sich die Vertreter der Kreistagsfraktionen und diverser Verbände an. Für den Kreisverband Die Linke in Dahme-Spreewald nahm Arnold Mooshammer teil, für die Kreistagsfraktion Monika von der Lippe und Claudia Mollenschott.

C. Mollenschott

Kundgebung zum 1. Mai in Zeuthen

am Denkmal der Spanienkämpfer

Mehr als 30 TeilnehmerInnen versammelten sich heute anlässlich des Tags der Arbeit am Denkmal der Spanienkämpfer in Zeuthen, darunter Helmut Scholz, EU-Abgeordneter aus Zeuthen, Sven Herzberger, der Zeuthener Bürgermeister und Michael Wippold, Vorsitzender des Kreisverbands Dahme-Spreewald der Partei DIE LINKE und Claudia Mollenschott, Mitglied des Kreistages. In einer eindringlichen Rede stellte Philipp Martens, der Vorsitzende der BO Zeuthen den Zusammenhang zwischen dem Kampftag der Werktätigen in aller Welt und dem Einsatz der Internationalen Brigaden im Spanischen Bürgerkrieg her. Angesprochen wurden die weiter notwendigen Kämpfe um gerechte, gut bezahlte Arbeit, genauso wie zu überdenkende Waffenlieferungen in Krisengebiete. Die Anwesenden schlossen in Ihre Gedanken auch den kürzlich verstorbenen Günter Pappenheim ein. Der Zeuthener war einer der letzten Überlebenden des Konzentrationslager Buchenwalds, ein aufrechter Kämpfer.

C. Mollenschott

Einweihung des Zentrums für Zukunftstechnologien (ZFZ) – Hauptmieter Robert-Koch-Institut

Die Wirtschaftsförderungsgesellschaft eröffnete heute das Zentrum für Zukunftstechnologien (ZFZ) und Herr Janßen begrüßte hierzu viele Gäste. Der Einladung folgten Landrat Loge, Vize-Landrätin Rieckhof und Landtags- und Kreistagsabgeordnete. Unsere Kreistagsfraktion war durch Stefan Ludwig und Claudia Mollenschott vertreten. Wir freuten uns gemeinsam mit Herrn Wieler, Präsident des RKI, dessen neues Forschungszentrum der Hauptmieter des neuen ZFZ in unmittelbarer Nähe der Technischen Hochschule Wildau ist. Digitalisierungsministerin Dorothee Bär begrüßte die Besucher und lobte die Ansiedlung in Wildau. Alle Redner einte die Freude über die wirtschaftliche Entwicklung, die das Areal der ehemaligen Industriebrache in den letzten 30 Jahren genommen hat. Die Ansiedlung von Zukunftstechnologien und die Zusammenarbeit mit der benachbarten Hochschule hat sich als wesentlicher Motor für Wildau und LDS entwickelt. Diese Begeisterung teilte auch der Brandenburgische Minister für Wirtschaft Jörg Steinbach in seiner Rede. Für unsere Fraktion wurde deutlich, dass wir im Kreistag die richtigen Beschlüsse mitgetragen haben, die unsere Region sehr voranbringen. Der 23 Millionen teure Bau kann sich sehen lassen und den zukunftsweisenden Arbeitgebern eine gute Heimat bieten.

Stefan Ludwig

Verlängerung der RB22 bis Lübben

Für eine bessere Anbindung der Lausitz an den BER

Am Samstag, 31.10.2020, wurde der Flughafen BER eröffnet.
Daher führte die Kreistagsfraktion der LINKEN in Dahme-Spreewald zwei Tage vorher, am Donnerstag der Woche einen öffentlichen Infostand zum Thema "Verlängerung der RB22 bis Lübben“ am Bahnhof Lübben durch.
"Die bessere Anbindung der Lausitz an den BER und die Landeshauptstadt Potsdam ist das Gebot der Stunde“ sagte Co-Fraktionsvorsitzender Stefan Ludwig. Er verwies auf die Untersuchungsergebnisse des Büros SPREEPLAN, welches die Machbarkeitsstudie dazu für den Landkreis Dahme-Spreewald anfertigte. Zu Gast waren u.a. der Vorsitzende des VCD Brandenburg Fritz Viertel, der Landtagsabgeordnete Christian Görke sowie Landrat Stephan Loge und Bürgermeister Lars Kolan.
In der angeregten Diskussion ging es nicht nur um die Verlängerung der Regionalbahn 22 die der Kreistag seit dem Sommer fordert. Sie führt gegenwärtig von Potsdam kommend durch den BER bis nach Königs Wusterhausen. Zukünftig soll sie bis nach Lübben geführt werden. „Auch die Verknüpfung mit der Regionalbahn 24 dann bis Cottbus könnte eine weitere Verbesserung der Anbindung der Lausitz-Metropole mit dem BER sein, so eine Idee aus dieser Runde“, informierte Stefan Ludwig anschließend. DIE LINKE favorisiere ohnehin im Land den Schienenpersonennahverkehr zum Pendeln, aber auch der Strukturwandel in der Lausitz könne durch ein besseres Bahnangebot gefördert werden.
 

Foto: Michael Wippold
Bildunterschrift: v.l.n.r.: Landrat Stephan Loge, Kreistagsabgeordnete Karin Weber, Landtagsabgeordneter Christian Görke, Fraktionschef Stefan Ludwig, VCD-Landeschef Fritz Viertel; 2.v.r. Bürgermeister Lars Kolan
Fraktion im Kreistag Dahme-Spreewald

Erklärung zum Nachtragshaushalt 2020/21

DIE LINKE. Fraktion im Kreistag Dahme-Spreewald trägt die Entscheidung zur Nachtragshaushaltssatzung 2020 mit. Der Haushalt ist für die Entwicklung des gesamten Kreisgebietes förderlich.

Wir haben die Senkung der Kreisumlage in diesem Jahr auf 35 Prozent und die klare Aussage für die beiden kommenden Jahre, dass die geplante Anhebung auf 41 Prozent vom Tisch ist, erreicht. So können die kreisangehörigen Kommunen ihre dringenden Investitionen genauer planen, aber dem Kreis stehen für seine drängenden Investitionen entsprechende Einnahmen zur Verfügung.

„Daneben gibt es einen starken Kreisstrukturfonds, der den Gemeinden dient, denen die Senkung der Kreisumlage aufgrund ihrer Finanzschwäche weniger nützt“, betonte Ludwig. Somit sichern wir die Infrastrukturentwicklung sowohl im dünner besiedelten Raum des Landkreises genauso wie im dichter besiedelten Raum.

Investitionen im Bildungsbereich stehen dabei im Vordergrund im Norden, denn hier steigen die Schülerzahlen stetig. Ludwig dazu: „Die Schwerpunktsetzung dafür in der Stadt Königs Wusterhausen hat dabei nicht nur mit den vielen Kindern in dieser Stadt zu tun, sondern damit, dass hier für viele Kinder des Nordkreises dies der Standort für weiterführende Schulen ist.“

Die Einnahmesicherung des Kreises bei niedriger Kreisumlage durch Aufnahme von Krediten in den Jahren 2021 und 2022 sehen wir kritisch. Hier muss durch Maßnahmen im Haushaltsvollzug in diesem Jahr und weitere Arbeit in der Investitionsplanung versucht werden, diese Kredite zu vermeiden. Die letzten Jahre haben gezeigt, dass Gelder für Investitionen immer wieder später als geplant benötigt wurden. „Wir wollen einnahmestarke Jahre nicht mit neuen Krediten verbinden“ sagte Ludwig im Kreistag.

Der Haushalt ist ein Beleg für die Gestaltungsstärke und den Gestaltungswillen des Kreises. Wir kommen weiterhin als einziger Kreis in Brandenburg ohne Landeszuweisungen für Kreise aus, weil wir so stark sind und das schaffen. Bei niedrigem Kreisumlagesatz können wir Dinge anpacken, die andere Kreistage nicht planen können. Dies wird auch bei der Neufassung der Nahverkehrsplanung eine Rolle spielen. Die Satzung bietet Chancen für alle Regionen des Kreises, daher stimmten wir zu.

C. Mollenschott

Fraktionssitzung

 Am Dienstag, den 31.03.2020 um 19.00 Uhr findet unsere nächste Fraktionssitzung in Form einer Telefonkonferenz statt. Aufgrund der Risiken, die vom Corona-Virus ausgehen, können wir uns nicht treffen. Die Bürgersprechstunde entfällt.

C. Mollenschott

Bericht aus der Kreistagssitzung vom 26.02.2020

Zunächst wählten die Mitglieder des Kreistages ihren neuen Vorsitzenden Georg Hanke (SPD) mit deutlicher Mehrheit. Wir wünschen Herrn Hanke viel Erfolg!

Schwerpunkt der Kreistagssitzung war der Beschluss der Nachtragshaushaltssatzung 2020/21. Zur Verständigung hatten hierzu im Vorfeld verschiedene Ausschuss- und Fraktionssitzungen stattgefunden. Unsere Fraktion hat sich dafür stark gemacht, dass die geplante Anhebung der Kreisumlage nicht kommt und die angedachten großen Investitionen in die weiterführenden Schulen in Königs Wusterhausen und Eichwalde zügig umgesetzt werden können. Lesen Sie hierzu die Erklärung unseres Fraktionsvorsitzenden Stefan Ludwig.

Zweites beherrschendes Thema war der Ausbau der Radwege in unserem Landkreis. Die verschiedenen Beschlüsse sowohl zur Konzepterstellung als auch schnelles Planen und Sichern der Trassenführung für einen Radschnellweg Königs Wusterhausen-BER-Berlin unterstützen wir gern.

C. Mollenschott

Fraktionssitzung

Am Montag, den 17.02.2020 um 18.00 Uhr findet im Bürgerhaus Zeuthen, Goethestraße 26b unsere nächste öffentliche Fraktionssitzung statt. Gäste sind herzlich willkommen!

Tagesordnung

  1. Gedankenaustausch mit Bürgern und Gemeindevertretern zum rasanten Wachstum in unserer Region
  2. Aktuelles aus LDS
  3. Rundblick in die Ausschüsse
  4. Vorbereitung von Kreisausschuss und Kreistagssitzung
  5. Vorbereitung der Pflegekonferenz
  6. Verschiedenes

Unsere Bürgersprechstunde ab 17.00 Uhr übernimmt Claudia Mollenschott.

C. Mollenschott

Fraktionssitzung

Am Montag, den 20.01.2020, um 18.00 Uhr findet in Schönefeld im Schwalbenweg7 (Pizzeria Fero) die nächste öffentliche Fraktionssitzung der Kreistagsfraktion statt. Gäste sind herzlich willkommen. Die Pizzeria befindet sich in der Nähe des S-Bahnhof Grünbergallee.

Tagesordnung

  1. Gedankenaustausch mit Bürgern und Gemeindevertretern zum rasanten Wachstum rund um den BER
  2. Planung 2020 - u.a. Verständigung mit dem Kreisvorstand
  3. Vorbereitung der Pflegekonferen
  4. Verschiedenes

Unsere Bürgersprechstunde ab 17.00 Uhr übernimmt  Claudia Mollenschott.

C. Mollenschott

Wirtschaftsförderung Dahme-Spreewald - Wildau

Heute fand die Gesellschafterversammlung statt. Zu Beginn führte Herr Janßen, Geschäftsführer der Wirtschaftsförderungsgesellschaft, über das Gelände des ZFZ, Zentrum für Zukunftstechnologien in Wildau. Unsere Kreistagsfraktion war besonders zahlreich vertreten durch Monika von der Lippe, Werner Hanzig und Claudia Mollenschott.

Wir konnten uns vom Baufortschritt in der Ludwig-Witthöft-Str. 14 überzeugen und die großen hellen Fertigungs- und Büroräume in Augenschein nehmen. Die Räume machten alle einen sehr guten Eindruck, die Heizung war gerade erst vor wenigen Stunden in Betrieb genommen worden. Fensterbauer arbeiteten fleißig.

Im Anschluss besichtigten wir die Firma Finetech GmbH im ZLR III, deren Fräßmaschinen uns mit Präzisionsarbeit, Sauberkeit und geringer Lautstärke beeindruckten. In der Firma HumanX GmbH staunten wir nicht schlecht, als wir Modelle menschlicher Organe, Knochen oder ganzer Körperbereiche betrachteten. Diese Modelle werden aufgrund der MRT-Daten einzelner Patienten hergestellt und können anschließend den Ärzten zur OP-Vorbereitung genutzt werden. Maßgeblich wird mit dieser zukunftsweisenden Technologie die Möglichkeiten der Ausbildung von angehenden Orthopäden und Chirurgen, oder Erprobung neuer Operationsmethoden vereinfacht.

Besonders auffällig – Junge Menschen, gut ausgebildet im DESY oder der Technischen Hochschule Wildau, haben hier gute Arbeitsbedingungen vorgefunden.

C. Mollenschott

Fraktionssitzung

Am Montag, den 02.12.2019, um 18.00 Uhr findet in Königs Wusterhausen, Erich-Kästner-Str. 12 die nächste öffentliche Fraktionssitzung der Kreistagsfraktion statt. Gäste sind herzlich willkommen.

Vorschlag für die Tagesordnung:

  1. NHH 2020/21 - Informationen und Aussprache mit unserem Kämmerer Herrn Klein. 
  2. Rundblick in die Ausschüsse
  3. Planung 2020 - u.a. Verständigung mit dem Kreisvorstand - siehe E-Mail vom 19.11.19
  4. Vorbereitung der Pflegekonferenz
  5. Vorbereitung des Kreisausschuss (4.12.19)
  6. Verschiedenes

Unsere Bürgersprechstunde ab 16.30 Uhr übernimmt  Monika von der Lippe

 


Kontakt

E-Mail: die-linke-fraktion@dahme-spreewald.de

Reutergasse 12, 15907 Lübben (Spreewald)
Telefon: 03546 201204
Fax: 03546 201218