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DIE LINKE im Kreistag Dahme-Spreewald

Die Fraktion im Kreistag hat folgende Mitglieder:

  • Monika von der Lippe (Vorsitzende)
  • Stefan Ludwig (Vorsitzender)
  • Claudia Mollenschott (Geschäftsführerin)
  • Matthias Mnich (Schatzmeister)
  • Ilka Gelhaar-Heider
  • Anne Müller
  • Karin Weber
C. Mollenschott

Fraktionssitzung

 Am Dienstag, den 31.03.2020 um 19.00 Uhr findet unsere nächste Fraktionssitzung in Form einer Telefonkonferenz statt. Aufgrund der Risiken, die vom Corona-Virus ausgehen, können wir uns nicht treffen. Die Bürgersprechstunde entfällt.

Linksfraktion in LDS

Abgesagt: Wohnen im Alter im ländlichen Raum

Fachkonferenz der Linksfraktion im LDS-Kreistag

Aufgrund der aktuellen Lage rund um das Corona-Virus wird die Veranstaltung abgesagt.

Im Süden von Dahme-Spreewald ist inzwischen jede/r Vierte älter als 65 Jahre, Tendenz steigend.

Wie ist die Wohnsituation der älteren Bevölkerung, welche neuen Wohnformen gibt es? Welche Herausforderungen bestehen?

Vo dem Hintergrund dieser Fragen lädt die Linksfraktion im Kreistag dahme-Spreewald zu einer Fachkonferenz ein. Ziel der Konferenz ist es, sich über die unterschiedlichen Modelle im Landkreis zu informieren, auszutauschen und Bedarfe zu formulieren.

Wo?
Kreistagssaal, Reutergasse 12, 15907 Lübben

Wann?
02.04.2020, 14.00 - 17.00 Uhr

Die Teilnahme ist kostenlos, eine Anmeldung ist nicht erforderlich. Der Kreistagssaal ist barierefrei.

Programm/Ablauf

C. Mollenschott

Bericht aus der Kreistagssitzung vom 26.02.2020

Zunächst wählten die Mitglieder des Kreistages ihren neuen Vorsitzenden Georg Hanke (SPD) mit deutlicher Mehrheit. Wir wünschen Herrn Hanke viel Erfolg!

Schwerpunkt der Kreistagssitzung war der Beschluss der Nachtragshaushaltssatzung 2020/21. Zur Verständigung hatten hierzu im Vorfeld verschiedene Ausschuss- und Fraktionssitzungen stattgefunden. Unsere Fraktion hat sich dafür stark gemacht, dass die geplante Anhebung der Kreisumlage nicht kommt und die angedachten großen Investitionen in die weiterführenden Schulen in Königs Wusterhausen und Eichwalde zügig umgesetzt werden können. Lesen Sie hierzu die Erklärung unseres Fraktionsvorsitzenden Stefan Ludwig.

Zweites beherrschendes Thema war der Ausbau der Radwege in unserem Landkreis. Die verschiedenen Beschlüsse sowohl zur Konzepterstellung als auch schnelles Planen und Sichern der Trassenführung für einen Radschnellweg Königs Wusterhausen-BER-Berlin unterstützen wir gern.

C. Mollenschott

Bericht von der Bürgersprechstunde und Kreistagsfraktionssitzung am 17.02.2020

Unsere Bürgersprechstunde war geprägt von den Sorgen der Anwohner, welch Fluglärm und Verkehrschaos entsteht, sobald der BER in Betrieb geht. Gerade Frau Christine Dorn, Vorsitzende de BVBB e.V. erläuterte, welche Gefahren mit der geplanten neuen Entgeltregelung für Airlines lauern, zumal sie unter dem Slogan „Leises Fliegen soll sich lohnen“ vermarktet wird. Frau Dorn machte deutlich, dass hierbei die Interessen der Anwohner im unmittelbaren Umfeld gegen die, der etwas weiter entfernt Wohnenden gegeneinander ausgespielt werden.

Außerdem beschäftigte die Anwohner, wie weiter mit der L401, Seestraße in Zeuthen? Hier konnte Sven Herzberger, Bürgermeister der Gemeinde Zeuthen und Gast unserer Fraktionssitzung zum aktuellen Stand informieren.

In der Fraktionssitzung wurden die Beschlussvorlagen – insbesondere zum Radwegekonzept und Radschnellweg Königs Wusterhausen-BER-Berlin intensiv diskutiert. Hier und auch bei den Beschlussvorlagen zum Strukturfonds wurde deutlich, dass die Probleme unseres Landkreises zwischen Nord und Süd sehr unterschiedlich sind und nur durch gemeinsames Vorgehen gemeistert werden können.

C. Mollenschott

Fraktionssitzung

Am Montag, den 17.02.2020 um 18.00 Uhr findet im Bürgerhaus Zeuthen, Goethestraße 26b unsere nächste öffentliche Fraktionssitzung statt. Gäste sind herzlich willkommen!

Tagesordnung

  1. Gedankenaustausch mit Bürgern und Gemeindevertretern zum rasanten Wachstum in unserer Region
  2. Aktuelles aus LDS
  3. Rundblick in die Ausschüsse
  4. Vorbereitung von Kreisausschuss und Kreistagssitzung
  5. Vorbereitung der Pflegekonferenz
  6. Verschiedenes

Unsere Bürgersprechstunde ab 17.00 Uhr übernimmt Claudia Mollenschott.

C. Mollenschott

Fraktionssitzung

Am Montag, den 20.01.2020, um 18.00 Uhr findet in Schönefeld im Schwalbenweg7 (Pizzeria Fero) die nächste öffentliche Fraktionssitzung der Kreistagsfraktion statt. Gäste sind herzlich willkommen. Die Pizzeria befindet sich in der Nähe des S-Bahnhof Grünbergallee.

Tagesordnung

  1. Gedankenaustausch mit Bürgern und Gemeindevertretern zum rasanten Wachstum rund um den BER
  2. Planung 2020 - u.a. Verständigung mit dem Kreisvorstand
  3. Vorbereitung der Pflegekonferen
  4. Verschiedenes

Unsere Bürgersprechstunde ab 17.00 Uhr übernimmt  Claudia Mollenschott.

C. Mollenschott

Wirtschaftsförderung Dahme-Spreewald - Wildau

Heute fand die Gesellschafterversammlung statt. Zu Beginn führte Herr Janßen, Geschäftsführer der Wirtschaftsförderungsgesellschaft, über das Gelände des ZFZ, Zentrum für Zukunftstechnologien in Wildau. Unsere Kreistagsfraktion war besonders zahlreich vertreten durch Monika von der Lippe, Werner Hanzig und Claudia Mollenschott.

Wir konnten uns vom Baufortschritt in der Ludwig-Witthöft-Str. 14 überzeugen und die großen hellen Fertigungs- und Büroräume in Augenschein nehmen. Die Räume machten alle einen sehr guten Eindruck, die Heizung war gerade erst vor wenigen Stunden in Betrieb genommen worden. Fensterbauer arbeiteten fleißig.

Im Anschluss besichtigten wir die Firma Finetech GmbH im ZLR III, deren Fräßmaschinen uns mit Präzisionsarbeit, Sauberkeit und geringer Lautstärke beeindruckten. In der Firma HumanX GmbH staunten wir nicht schlecht, als wir Modelle menschlicher Organe, Knochen oder ganzer Körperbereiche betrachteten. Diese Modelle werden aufgrund der MRT-Daten einzelner Patienten hergestellt und können anschließend den Ärzten zur OP-Vorbereitung genutzt werden. Maßgeblich wird mit dieser zukunftsweisenden Technologie die Möglichkeiten der Ausbildung von angehenden Orthopäden und Chirurgen, oder Erprobung neuer Operationsmethoden vereinfacht.

Besonders auffällig – Junge Menschen, gut ausgebildet im DESY oder der Technischen Hochschule Wildau, haben hier gute Arbeitsbedingungen vorgefunden.

C. Mollenschott

Fraktionssitzung

Am Montag, den 02.12.2019, um 18.00 Uhr findet in Königs Wusterhausen, Erich-Kästner-Str. 12 die nächste öffentliche Fraktionssitzung der Kreistagsfraktion statt. Gäste sind herzlich willkommen.

Vorschlag für die Tagesordnung:

  1. NHH 2020/21 - Informationen und Aussprache mit unserem Kämmerer Herrn Klein. 
  2. Rundblick in die Ausschüsse
  3. Planung 2020 - u.a. Verständigung mit dem Kreisvorstand - siehe E-Mail vom 19.11.19
  4. Vorbereitung der Pflegekonferenz
  5. Vorbereitung des Kreisausschuss (4.12.19)
  6. Verschiedenes

Unsere Bürgersprechstunde ab 16.30 Uhr übernimmt  Monika von der Lippe

 


Erklärung zum Nachtragshaushalt 2020/21

DIE LINKE. Fraktion im Kreistag Dahme-Spreewald trägt die Entscheidung zur Nachtragshaushaltssatzung 2020 mit. Der Haushalt ist für die Entwicklung des gesamten Kreisgebietes förderlich.

Wir haben die Senkung der Kreisumlage in diesem Jahr auf 35 Prozent und die klare Aussage für die beiden kommenden Jahre, dass die geplante Anhebung auf 41 Prozent vom Tisch ist, erreicht. So können die kreisangehörigen Kommunen ihre dringenden Investitionen genauer planen, aber dem Kreis stehen für seine drängenden Investitionen entsprechende Einnahmen zur Verfügung.

„Daneben gibt es einen starken Kreisstrukturfonds, der den Gemeinden dient, denen die Senkung der Kreisumlage aufgrund ihrer Finanzschwäche weniger nützt“, betonte Ludwig. Somit sichern wir die Infrastrukturentwicklung sowohl im dünner besiedelten Raum des Landkreises genauso wie im dichter besiedelten Raum.

Investitionen im Bildungsbereich stehen dabei im Vordergrund im Norden, denn hier steigen die Schülerzahlen stetig. Ludwig dazu: „Die Schwerpunktsetzung dafür in der Stadt Königs Wusterhausen hat dabei nicht nur mit den vielen Kindern in dieser Stadt zu tun, sondern damit, dass hier für viele Kinder des Nordkreises dies der Standort für weiterführende Schulen ist.“

Die Einnahmesicherung des Kreises bei niedriger Kreisumlage durch Aufnahme von Krediten in den Jahren 2021 und 2022 sehen wir kritisch. Hier muss durch Maßnahmen im Haushaltsvollzug in diesem Jahr und weitere Arbeit in der Investitionsplanung versucht werden, diese Kredite zu vermeiden. Die letzten Jahre haben gezeigt, dass Gelder für Investitionen immer wieder später als geplant benötigt wurden. „Wir wollen einnahmestarke Jahre nicht mit neuen Krediten verbinden“ sagte Ludwig im Kreistag.

Der Haushalt ist ein Beleg für die Gestaltungsstärke und den Gestaltungswillen des Kreises. Wir kommen weiterhin als einziger Kreis in Brandenburg ohne Landeszuweisungen für Kreise aus, weil wir so stark sind und das schaffen. Bei niedrigem Kreisumlagesatz können wir Dinge anpacken, die andere Kreistage nicht planen können. Dies wird auch bei der Neufassung der Nahverkehrsplanung eine Rolle spielen. Die Satzung bietet Chancen für alle Regionen des Kreises, daher stimmten wir zu.

Kontakt

E-Mail: die-linke-fraktion@dahme-spreewald.de

Reutergasse 12, 15907 Lübben (Spreewald)
Telefon: 03546 201204
Fax: 03546 201218