Die Mietpreisbremse im KW-TV
St. Ludwig und H. Hillebrand im Interview
Am 15. Januar 2021 hatten Stefan Ludwig, Co-Vorsitzender der Linksfraktion im LDS-Kreistag und Mitglied der SVV in Königs Wusterhausen sowie Heinz Hillebrand, Vorsitzender des Stadtverbands Wildau, die Möglichkeit, die Position der Linken zur beabsichtigten Streichung der Mietpreisbremse in mehreren Brandenburger Orten, aber insbesondere in Wildau und Königs Wusterhausen umfangreich darzulegen.
Insbesondere wurde darauf verwiesen, das sich die diesbezügliche Beschlussvorlage nahezu ausschließlich auf technokratischen Kriterien stützt und sozial-politische Belange ausgeblendet werden. Auch wurden Versäumnisse der Verwaltung bei der möglichen Einflussnahme auf die Beschlussvorlage bemängelt.
Kommunalwahlcheck zur Jugendpolitik
Unsere Antworten zu 12 Fragen zum Kommunalwahlcheck des Arbeitskreises der Stadt- und Jugendringe im Land Brandenburg und des Landesjugendring Brandenburg e.V.
sind hier >>.
Kreiswahlprogramm liegt vor
Sozial, Nachhaltig, Demokratisch, Tolerant
Nach ausgiebiger Diskussion und Erörterung wurde auf der 2. Tagung des 6. Kreisparteitags am 16.03.2019 das Kreiswahlprogramm einstimmig beschlossen.
"Haltet den Laden zusammen!"
Antwortbrief vom Bundesvorstand auf das Schreiben der BO-Vorsitzenden
Katj Kipping hat auf den Brief der BO-Vorsitzenden geantwortet, in dem das einheitliche und geschlossenen Handeln von Parteivorstand und Bundestagsfraktion angemahnt wurde.
Nach der Wahl ist vor der Wahl
Auch nach der Bundestagswahl sind wir für die Bürger da
Die programmatischen Zielsetzungen zur Bundestagswahl werden auch weiterhin Richtschnur unserer Überlegungen und unseres Handelns sein. Gemeinsam mit den Abgeordneten unserer Fraktionen im Kreistag sowie in den Kommunalvertretungen werden wir über deren Präzisierung und Umsetzung beraten.
Unsere programmatischen LDS-Ziele auf Seite 2 >>
Landtags- und Kreistagswahl 2019
Aufstellung der Kandidaten muss in einem demokratischen Prozess erfolgen
Einszweidrei im Sauseschritt läuft die Zeit - wir laufen mit (Wilhelm Busch). Wer kennt nicht diesen Spruch? Noch scheinen Landtags- und Kreistagswahl in weiter Ferne zu liegen. Aber der Wahltermin kommt schneller als es mitunter lieb ist. Deshalb hat der Kreisvorstand Basisorganisationen und Regionalverbände in LDS aufgefordert, mögliche Bewerber für diese Wahlen zu identifizieren und zu benennen, um den Bewerbungsprozess offen, transparent und demokratisch zu gestalten. Das sollte möglichst bis Ende April 2018 erfolgen.
Parallel dazu wurden die Mitglieder der Kreistagsfraktion aufgefordert, sich dahingehend zu äußern, ob sie für eine weitere Legisalaturperiode als Bewerber zur Verfügung stehen. Erste, positive Rückäußerungen liegen vor.
Detlef Edler, Kreisgeschäftsfühhrer
