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Pressemeldungen Land Brandenburg

Pressemitteilung

Mit wem stimmen Sie denn da, Frau Teuteberg?

In einem Presse-Interview betonte FDP-Generalsekretärin Linda Teuteberg die Abgrenzung zu LINKEN und AfD und äußert Zweifel an der demokratischen Gesinnung von Bodo Ramelow. Die Landesvorsitzende der LINKEN Brandenburg, Anja Mayer, meint dazu: Weiterlesen


Pressemitteilung

Tabubruch ist offenbar kein Thüringer Privileg

In der Stadtverordnetenversammlung Velten haben AfD, NPD und der CDU-Fraktionsvorsitzende gemeinsam ein Moratorium gegen die Ausweisung weiterer Wohngebiete durchgesetzt. In einem weiteren Beschluss wird der seit Jahrzehnten geforderte S-Bahn-Anschluss in Frage gestellt. Die Landesvorsitzende der LINKEN Brandenburg, Anja Mayer, meint dazu: Weiterlesen


Pressemitteilung

Geschichte darf sich nicht wiederholen!

In Thüringen hat sich mit Thomas Kemmerich ein FDP-Vertreter von der AfD zum Ministerpräsidenten wählen lassen. Dazu erklärt die Landesvorsitzende der LINKEN Brandenburg, Anja Mayer: Weiterlesen


DIE LINKE

Menschenfeindlichen Diskursen überall entgegentreten

In Betroffenheit nach dem Terror in Hanau erklärt Katja Kipping, Vorsitzende der Partei DIE LINKE: Weiterlesen

Eigenanteile für Pflegebürftige abschaffen

Laut aktuellen Daten des Verbands der Ersatzkassen müssen für die Betreuung im Heim immer höhere Eigenanteile aufgewendet werden. Von 2019 zu 2020 stieg der durchschnittliche Eigenanteil um 110 Euro auf 1940 Euro. Hierzu erklärt Bernd Riexinger, Vorsitzender der Partei DIE LINKE: Weiterlesen

Bremsklotzwechsel für die Mietpreisbremse

Zur heute anstehenden Entscheidung im Bundestag über die Verlängerung der Mietpreisbremse sagt Bernd Riexinger, Vorsitzender der Partei DIE LINKE: Weiterlesen