Pressemeldungen Land Brandenburg
Leben schützen heißt auch Schwangerschaftsabbruch legalisieren!
Zum morgen in Berlin stattfindenden Aktionstag für sexuelle Selbstbestimmung "219a ist erst der Anfang! Frauen-Leben schützen, Abbrüche legalisieren" erklärt Anja Mayer, Landesvorsitzende DIE LINKE. Brandenburg: "Seit einigen Jahren demonstrieren in Berlin radikale Abtreibungsgegner*innen, christliche Fundamentalist*innen und Antifeminist*innen für ihre Vorstellungen. Ihr sogenannter 'Marsch für das Leben' wird dabei von einer menschenverachtenden Ideologie getragen, die insbesondere versucht, Frauenrechte zu beschneiden. – Das kann und will DIE LINKE nicht unwidersprochen lassen! Weiterlesen
Weltfriedenstag am 1. September
Am 1. September jährt sich der Überfall Nazi-Deutschlands auf Polen – heute wird an diesem Datum der Welt-Friedenstag begangen. Anja Mayer, Landesvorsitzende der LINKEN in Brandenburg, ruft dazu auf, sich an den vielfältigen Friedensaktionen zu beteiligen. Seit Jahren steige die Gefahr, Opfer eines Krieges zu werden; die Zahl der Toten gehe jedes Jahr in die Hunderttausende: "Deutschland ist dafür mitverantwortlich – überall auf der Welt töten Waffen aus deutscher Herstellung. Wir brauchen endlich einen Stopp von Rüstungsexporten in Krisenregionen. Menschenleben sind wichtiger als Profite." Weiterlesen
Afghanistan ist nicht sicher!
Zur geplanten Sammelabschiebung nach Afghanistan erklärt Anja Mayer, Landesvorsitzende DIE LINKE. Brandenburg: "DIE LINKE lehnt Abschiebungen nach Afghanistan grundsätzlich ab! Wir halten es für politisch falsch, dass das Auswärtige Amt am 31.05.2018 die Lageeinschätzung veröffentlicht hat, dass es nun sichere Gebiete in Afghanistan geben soll. Weiterlesen
DIE LINKE
Bundesregierung vertagt Rentenreform
Der Vorsitzende der Partei DIE LINKE Bernd Riexinger: Weiterlesen
Paragrafen 218 und 219 ersatzlos streichen
In Gießen beginnt der Berufungsprozess gegen die Gießener Ärztin Kristina Hänel. Die Frauenärztin bietet auf ihrer Internetseite Informationen über Schwangerschaftsabbrüche an und war dafür im November 2017 vom Amtsgericht wegen unerlaubter Werbung für Schwangerschaftsabbrüche zu einer Geldstrafe von 6000 Euro verurteilt worden. Die Vorsitzende de... Weiterlesen
449.550 Hartz IV-Sanktionen in 180 Tagen
Katja Kipping, Vorsitzende der Partei DIE LINKE und sozialpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Bundestag: Weiterlesen