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A. Kempe, D. Edler

DIE LINKE von KW unterstützt M. Wieczorek als Bürgermeisterkandidatin

Am 7. April trafen sich die Mitglieder des Stadtverbands von Königs Wusterhausen zu einer außerordentlichen Mitgliederversammlung um über die Nominierung zur Bürgermeisterwahl am 4. Juli zu entscheiden.

Nach einer aufregenden und von engagierter Diskussion geprägten Sitzung  wurde folgende Option mit absoluter Mehrheit gewählt:
"DIE LINKE. Königs Wusterhausen tritt dem "Bündnis 21 – Wir für KW" zur Nominierung von Michaela Wieczorek als Bürgermeisterkandidatin bei." Damit wird sich unser Wahlkampf auf Frau Wiezorek als gemeinsame Bürgermeisterkandidatin ausrichten.

Foto: D. Edler
u. a. Auszug aus der MAZ

Bürgermeisterkandidatin des Abwahl-Bündnisses stellt sich vor

Nun ist das Geheimnis gelüftet, wen das Anti-Ennullat-Bündnis bei der Bürgermeisterwahl ins Rennen schickt. Es ist eine Frau aus dem Rathaus: die Tiefbauchefin Michaela Wiezorek.

In einem Sitzungsmarathon stellte sich Michaela Wiezorek am Sonnabend nacheinander den Mitgliedern von CDU, SPD, Grünen, Linken und den Bürgervereinigungen Wir für KW und BVO vor. Bis auf die Linken nominierten alle Bündnispartner die parteilose Michaela Wiezorek als gemeinsame Kandidatin. Die Linken wollen sich erst auf einer weiteren Mitgliederversammlung am 7. April entscheiden.

In der Informationsveranstaltung stellte sich Frau Wieczorek den Fragen der anwesenden Mitglieder. Im Zentrum ihrer Ausführungen stand die Notwendigkeit der Entwicklung eines schlüssigen und nachhaltigen Stadtentwicklungskonzepts. Dieses müsse sowohl die Belange des wachsenden Wohnraumbedarfs als auch ein zukunftsorientiertes Verkehrskonzepts berücksichtigen und die Mitwirkung aller gesellschaftlichen Kräfte einschließen. Wichtig sei ihr, dass beim Wohnungsbau nicht die Profitinteressen der Investoren im Vordergrund stehen, so dass auch weiterhin bezahlbarer Wohnraum entsteht.

Im Anschluss erläuterten Stadtvorstand und Stadtfraktion in nicht-öffentlicher Sitzung die Optionen für eine Bürgermeisterkandidatur. Am 7. April werden diese auf einer Gesamtmitgliederversammlung erörtert und es wird darüber entschieden, wie der Stadtverband Königs Wusterhausen in den Wahlkampf geht.

Stadtvorstand

Gesamtmitgliederversammlung für KW einberufen

Es geht um die Bürgermeisterkandidatur

Der Stadtvorstand Königs Wusterhausen der Partei DIE LINKE hat auf seiner Sitzung am 16.03.2021 die Einberufung einer Außerordentlichen Gesamtmitgliederversammlung für Mittwoch, den 07.04.2021 beschlossen.

Gegenstand der Außerordentlichen Mitgliederversammlung ist die Beratung und die Beschlussfassung über die Kandidatur für das Amt des Bürgermeisters in Königs Wusterhausen. Gemäß Satzung und der basisdemokratischen Verfasstheit der LINKEN ist die Entscheidung über eine Bürgermeisterkandidatur durch die in der Stadt Königs Wusterhausen lebenden Parteimitglieder zu treffen.

Die außerordentliche Mitgliederversammlung beginnt um 18:00 Uhr und findet im Dorfgemeinschaftshaus Diepensee, Hauptstraße 10, 15711 Königs Wusterhausen/OT Diepensee statt.

Auszug aus MAZ

Festsetzung eines Wahltermins ist kompliziert

Nach der Abwahl von Bürgermeister Swen Ennullat (FWKW) am 7. März muss ein neuer Bürgermeister gewählt werden. Der einfachste Termin dafür wäre sicherlich der 26. September, der Tag der Bundestagswahl, weil an diesem Tag ohnehin die halbe Stadt in die Wahllokale läuft und sich dieses Kreuzchen dabei leicht mitmachen ließe. Aber: die Bundestagswahl kommt dafür zu spät. Denn laut Kommunalwahlgesetz soll die Neuwahl eines Bürgermeisters spätestens fünf Monate nach der Abwahl stattfinden, bis zur Bundestagswahl wären es aber fast sieben Monate.


Die Kommunalaufsicht des Landkreises, die den Wahltag festlegen muss, hat der Stadt deshalb zwei andere Daten vorgeschlagen, den 4. Juli als frühestmöglichen Termin und den 5. September als spätestmöglichen Termin. Der Vorteil des 4. Juli: Das Amt des Bürgermeisters wäre schnell wieder besetzt, ein neuer Rathauschef hätte die ruhigere Sommerpause Zeit, sich einzuarbeiten und drängende Probleme der Stadtpolitik anzugehen. Der Nachteil: Der Termin liegt in den Ferien, genauso wie der mögliche Stichtwahltermin zwei Wochen später. Und Wahlen in den Ferien sollen eigentlich vermieden werden.

Der 5. September hingegen läge nach den Ferien aber auch außerhalb der gesetzlich angemahnten Frist. Man könnte ihn aber laut Landkreis vertreten, weil dadurch wenigstens die Stichwahl mit der Bundestagswahl zusammenfallen könnte, so dass das Rathaus nicht vier Wahlgänge innerhalb eines Jahres organisieren und die Bürger auch nicht viermal abstimmen müssen. Auch die Wahlbeteiligung dürfte in diesem Fall höher sein. Der Nachteil: Die Stadt müsste fast ein halbes Jahr auf eine gewählte Rathausspitze verzichten.

Eine Entscheidung über den Wahltermin wird für den 24.03.2021erwartet.