DIE LINKE

Zu der Lage nach den gescheiteren Sondierungsgesprächen und einer möglicherweise länger amtierenden geschäftsführenden Bundesregierung, erklärt Bernd Riexinger, Vorsitzender der Partei DIE LINKE:
Dem fünfzigjährigen Michael H. und seiner Frau hat das Dortmunder Jobcenter nach Medienberichten zunächst 300 Euro abgezogen, weil er in einer Dortmunder Fußgängerzone bettelt. Außerdem forderte das Jobcenter ein Einnahmenbuch und eine langfristige Einnahmenprognose bis zum Sommer 2018, gegebenenfalls solle er eine freiberufliche Tätigkeit oder ein Gewerbe anmelden. Nach einem Widerspruch werden dem Ehepaar „nur“ noch 90 Euro im Monat abgezogen.
Der Bundestag befasst sich heute und morgen mit der Verlängerung von sieben Auslandseinsätzen der Bundeswehr.
 

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Pressemeldungen Land Brandenburg
20. November 2017 Pressemitteilung Landesverband

Presseerklärung zu den gescheiterten Schwampel-Sondierungen

Zu den gescheiterten Sondierungen der schwarzen Ampel (Schwampel) auf Bundesebene erklärt Christian Görke, Landesvorsitzender DIE LINKE Brandenburg: "Das Schauspiel, das sich uns bei den Sondierungen an Ignoranz der brennenden Zukunftsthemen und an Inszenierungen auf dem Balkon bot, war aus Sicht der LINKEN eher eine Verbrüderung auf der Suche... Mehr...

 
12. November 2017 Pressemitteilung Landesverband

Presseerklärung zur aktuellen MAZ-Umfrage

Zur aktuellen Umfrage der Märkischen Allgemeinen Zeitung erklärt Anja Mayer, Landesgeschäftsführerin der LINKEN Brandenburg: "DIE LINKE freut sich über das stabile Umfrageergebnis und den Zuwachs. Auch der Befund der Meinungsforscher, dass DIE LINKE besonders bei jungen Menschen Anklang findet, ermutigt uns. Mehr...

 
11. November 2017 Pressemitteilung Landesverband

Beschluss des Landesvorstands zu Lebus

Der Landesvorstand DIE LINKE Brandenburg hat am 11. November 2017 beschlossen: "Der Landesvorstand der LINKEN Brandenburg stellt fest: Die beiden Stimmen für den AfD-Bürgermeister in Lebus kamen nicht von der LINKEN, sondern von parteilosen, die über unsere Liste in die Gemeindevertretung gewählt wurden. Mehr...